Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

. Zeit des Ein- 
und Austritts. 
5. Hobe der 
Versicherungs- 
Summe. 
— 144 — 
Einwilligung des Gläubigers beigebracht wird, und bis dahin ist in Beziehung 
auf ein also verpfändetes Gebaude kein Austritt aus der Feuerversicherungs- 
Sozietät zulässig. 
Vermerke dieser Art sollen zugleich sekretirt, und die Kataster dürsen 
demnach nur solchen Personen vorgelegt werden, welche ein Interesse zur Ein- 
sicht nachweisen können. 
Ingleichen soll, wenn Hebungen oder Leistungen aus einem vormaligen 
oder noch bestehenden gutsherrlichen Verhältnisse auf einem Grundstücke lasten, 
der Berechtigte befugt seyn, von dem Verpflichteten die ersicherung seiner dar- 
auf befindlichen Gebäude gegen Feuersgefahr in dem Maaße zu verlangen, als 
solches zur Deckung der dem Berechtigten zuständigen Hebungen oder Leistungen 
erforderlich ist, auch steht dem Erbverpächter gegen die Erbpächter eine gleiche 
Befugniß alsdann zu, wenn der letztere bisher verpflichtet gewesen, die Feuer- 
Sozietätsbeiträge zu bezahlen. 
Endlich behält es, wo die Gesetze in gewissen Fällen (z. B. bei Fidei- 
kommissen) oder wo schon besitehende oder künftige Verträge die Verpflichtung 
zur Versicherung gegen Feuersgefahr begründen, überall dabei sein Bewenden. 
5. . 
Der Eintritt in die Sozietaͤt mit den davon abhaͤngenden rechtlichen 
Wirkungen, so wie eine Erhoͤhung der Versicherungssumme, soweit solche sonst 
zuldssig ist (§. 26.), findet regelmaͤßig, und wenn nicht ein Anderes ausdruͤcklich 
in Antrag gebracht wird, jaͤhrlich zweimal, naͤmlich mit dem Tagesbeginn des 
ersten Januar und ersten Juli jeden Jahres statt. 
Doch ist beides auch zu jeder andern Zeit gestattet, wenn darum unter 
der ausdrücklichen Verpflichtung, den vollen Beitrag fuͤr das laufende Halbjaht 
entrichten zu wollen, nachgesucht wird. Die rechtliche Wirkung des Vertrages 
beginnt in diesem Falle mit der Anfangsstunde desjenigen Tages, von welchem 
das Genehmigungsreskript der Direktion datirt ist. 
Der Austritt aus der Sozietaͤt, so wie die freiwillige Heruntersetzung 
der Versicherungssumme, so weit solches sonst zulaͤssig (88. 12. und 26.), findet 
nur einmai jaͤhrlich, naͤmlich mit dem Ablauf des letzten Dezembertages statt; 
die nothwendige Heruntersetzung (S. 26.) jedoch tritt sofort, nachdem sie festge- 
stellt ist, in Wirkung: jeder aber, der austritt oder dessen Versicherungssumme 
heruntergesetzt wird, muß in allen Faͤllen, selbst wenn das versicherte Gebaͤude 
untergegangen ist oder die Versicherungsfaͤhigkeit verloren hat, die gesammten 
Beitraͤge fuͤr das ganze laufende Jahr entrichten. 
S. 14. 
Die PVersicherungssumme darf den gemeinen Werth derjenigen Theile 
des versicherten Gebdudes, welche durch Feuer zerstört oder beschädigt werden 
können, nicht allein niemals übersteigen, sondern es wird auch das Maximum der ver- 
sicherungsfahigen Summe auf sieben Achtel (87 Prozent) dieses Werths beschränkt. 
S. 15. 
Mit Beobachtung dieser Beschränkung (§. 14.) hängt aber die Bestim- 
mung der Summe, auf welche ein Gebäudebesitzer bei der Sozietkt Versiche- 
rung nehmen will, von ihm selbst ab, nur muß diese Summe in Beträgen, die 
durch die Zahl 
theil-
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.