14 Sachregister. 1843. 
Emsschifffahrt, (Fort#l.) 
ver v. 13. März 43.) 231—251. — Erhaltung und 
Verbesserung der Schisfbarkelt der Ems und Beför, 
derung des Verkehrs. (ebendas. Art. 1—6.) 231—234. 
— Betrieb ders. und begitlmation zu solcher. (eben- 
das. Art. 6.) 233, — Abgaben und Gebühren auf 
der Ems. (ebendas. Art. 7—39.) 234—243. — Zoll= 
richter und Ausfährung des obigen Vertrags. (eben, 
das. Art. 40—43 ) 243. 244. 
Emszoll, dessen Erhebung als Schifffahrtsabgabe. 
(Vertrag mit Hannover v. 13. März 43. Art. 7— 
39.) 234—243. — Gewichtsbestimmungen behufs der 
Mrechmune, desselben. (ebendas. Art. 9. und 20.) 234. 
253. — Quittungs. Schema für dessen Ent- 
— *“* Art. 21.) 238. 239. 254. — Un, 
tersuchungs= und Strafverfahren bei Defrauden des- 
selben. (ebendas. Art. 30. und 10.) 241. 24. 
Enten, wilde, Strase von 2 Thlr. für das Tödten 
oder Einsangen einer solchen während der Jagd, 
Schonzeit. (V. v. 9. Dezbr. 12.) 3. 
Eutlassungs-Urkunden, deren Ausstellung über den 
Perlust der Eigenschaft als Preußischer Unterthan. 
(G. v. 31. Dezbr. 42. 6. 16—21.) 17. — erstrecken 
sich zuglelch auf die Ehescauen und die noch unter 
v#terlicher Gewalt stehenden minderjährigen Kinder. 
(ebendas. F. 21.) 17. 
Entschädigung, siehe Schadenersatz. 
Entwässerungsanlagen, deren Ausführung im Al- 
lensteiner Kreise durch dessen Kreiskorporatlon. (Sta, 
tur für dies. v. 15. und Allerh. Bestät-Urkunde v. 
30. Mai 43.) 273—288. — (. auch Bewässerungs= 
anlagen. 
-- Grundstücke, Berpfiichtung der Guts. 
herrschasften zur Armenpflege rücksichtlich ders. (G. v. 
31. Dezbr. 42. 9. 6.) 9. — mit Ausnahme, wenn 
solche Trennstücke mit einer Gemeinde verelnigt, oder 
daraus eine eigene Gemeinde geblldet wird. (ebendas. 
5. 6.) 9#. 
Erde, deren Einwersen in Flüsse muß ein Jeder sich 
enthalten. (G. v. W. Febr. 43. s. 4.) 32. — in wie 
sern deren Einkarren und Einschwemmen zur Anlage 
von Wiesen (Wiesenbrechen) gestattet ist. (ebendas. 
. 5.) 42. 
Ersfindungen, neue, im Gebiete der Industrie, über, 
einkunst der zum Zoll und Handelsvereine verbun- 
denen Regierungen wegen Ertheilung von Patenten 
oder Privileglen zur ausschlietlichen Benutung jener. 
(v. 21. Sept. 42. und Minist. Bekanntmachung v. 
29. Juni 43.) 265—267. — desgl. für Einführungs- 
patente behuss der Übertragung. ausländischer Ersin, 
Erftudungen, (Fort#.) 
dungen. (ebendas.) 265. — In wie fern dergl. Datente 
auf die Verbesserung eines schon bekannten oder eines 
berelts patentirten Gegenstandes erthellt werden können. 
(ebendas. Art. II.) 266. — Aus#bung der durch solche 
Patente erworbenen Rechte. (ebendas. Art. UI. IV. 
und V.) — in wie fern ertheilte Patente zurückge- 
nommen werden können. (ebendas. Art. VI.) 267. — 
öffentliche Verkündung der Patente in den zu amt- 
lichen Mitthellungen bestimmten Blättern und ge- 
genseitige Mittheilung jährlicher Verzeichnisse unter 
den Vereinsregierungen. (ebendas. Art. VII. und 
VIII.) 267. 
Erkenntulsse, erster Instanz, Verfahren bei Einle- 
gung des Rechtemittels gegen dies. (V. v. 21. Juli 
43. 9. I.) 291. — Attestirung der Rechtskrast der, 
selben von dersenigen Behörde, bei welcher das Rechts, 
mittel angebracht worden ist. (ebendas. g. I.) 291.— 
bierdurch werden der §. 10. der Verord. v. 5. Mat 
1838. und die Order v. 19. März 1830. aufgehoben. 
(ebendas. g. 3.) 294. — der Untergerichte in Baga- 
tellsachen, die rücksichtlich des Rursverfahrens ge, 
gen dies. in der A. K. O. v. 8. Aug. 32. Nr. 2. 
enthaltene Bestimmung wird aufgehoben. (ebendas. 
(. 3.) 294. — in der Appellatlons Instanz, deren 
Insinuation durch diesenige Behörde, bei welcher das 
Rechtsmittel anzubringen ist. (ebendas. c. 3.) 294. — 
abschriftliche Mierheilung ders. an die Mandgsarien 
kann durch den Appellationsrichter unmittelbar er, 
solgen. (ebendas. g. 2.) 294. — wegen Bettelus, de- 
ren Abfassung in dem Bezirke des Appellationsge- 
richtshofes zu #n dutch die ollzelgerichte. (G. v. 
6. Jan. 43. . 2 
Erzbisthaum Bein, — Kuratstellen in dem- 
selben, siehe diese. 
Exekutionen, Freilassung des für die Schuldner, de- 
ren Ehegatten und der bei ihnen lebenden Kinder 
nsthigen Bertwerks, bei Vollstreckung aller Arren 
ders. (V. v. 13. Okebr. 43.) 336. — in Wochselpro= 
zessen, deren Vollstreckung in das Vermögen von Ak% 
tiengesellschaften. (G. v. 9. Novbr. 43. & 9.) 333. 
— wegen rückständigen Melloratlonszinses im Allen- 
Keiner Krelse. (Statut v. 15. Mal 6. 17. und Mllerh. 
Bestär., Urkunde v. 30. Mal 43.) 276. 
Exekutionsgehühren, in der Rheinprovinz, deren 
Liquidation und Aufbrungung. (B. v. 24. Novbr. 43. 
H. 37. und 38.) 463. f. — Tatif fuͤr dieselben. (v. 
24. Movbr. 43.) 466. f. 
Exeknttons--Ordunng,für die Rheinprevinz, we- 
hen Beltrelhung der direkten und indirekten Stevern 
und anderer oͤffentuichen Abgaben und Gelllle in der 
ælben.