26 Sachregister 1843.
Kuratstellen, (Forts.)
ges in Streitigkeiten über dergl. Auselnandersetzun-
gen. (ebendas. H. 5. u. 6.) 290. — durch Versetzung
oder Amtsentsetzung erledigt, Anordnungen rücksicht-
lich derselben. (ebendas. § 9.) 291.
Kurhessen, siehe Hessen, Kurfürstenthum.
Kurkosten, für erkrankte arme Reisende, deren Auf-
bringung und Erstattung. (G. v. 31. Dezbr. 42. # 30.)
12.— für erkrankee Dienstboten, Handwerksgesellen 2c.
(ebendas. s. 32.) 13.
Kursfähige Papiere, siehe Papiere.
L.
Landarmenanstalten, (Landarmenhäuser), Abllefe-
aufgegriffener Landstreicher und Bertler an dies.,
Führung der Untersuchungen und Vollstreckung der
Strasen gegen solche. (G. v. 6. Jan. 43. 5. 7.) 20.
Verpflichtung derselben zur Aufnahme von Armen der
Gemeinden oder Gutsherrschaften gegen Vergütung
eines angemessenen Verpflegungssatzes. (G. v. 31.
Dezbr. 42. J. 16.) 10.
Landarmen-Reglements, Provinzial’, deren Re-
vision mi Zuziehung der Stände. (G. v. 31. Dezbr.
42. 6. 37.) 14. — desgl. in Beziehung auf die Be-
strafung der Landstreicher, Beitler und Arbeltsscheuen.
(G. v. 6. Jon. 43. ". 10.) 20.
Landarmenverbände, deren Einrichtung, Rechte
und Verpflichtungen, wo örtlichen Armenverbänden
die Fürsorge für Verarmte nicht obliegt, oder wo
solche zur Verpflegung ihrer Armen unvermögend sind.
(G. v. 31. Dezbr. 42. I##9 — 16.) 9. 10. — Auf-
bringung der Beiträge und Gewährung von Juschüsf-
sen aus Staatskassen für dieselben (ebendas. J. 10.) 9.
— in wie weit solchen die Fürsorge für Militaleperso=
nen obliegt, die nach ihrer Entlassung in Hülfsbedürf,
tigkeit gerathen sind. (ebendas s. 13.) 10. — desgl.
für die Wittwe nund Waisen der im Dienste verstorbe-
nen Militairpersonen. (ebendas. 3. 23.) 11. — einstwei-
lage Fürsorge ders. für Findelkinder. (ebendas. S. 24.) 11.
Landesverwelsungen, deren Vollstreckung gegen
ausländische Landstreicher und Bettler. (G. v. 6. Jan.
43. K. I. u. 2.) 19.
Landgemeinden, in den Kreisen Darkehmen und
.Insterburg, I. diese.
„für die Drovinz West--
Hhalen, v. Jl. obtbr. 41. — —Göülttskeit der seit dem
I. Jan. 40. bis zu deren Einführung in den Landge-
meinden des Herzogthums Westphalen abgeschlossenen
Rechtsgeschäfte. (A K. O. v. 11. Juli 43.) 293.
Laudgerichts= (und Handelsgerichts) Sekreta-
riate, in dem zum Bezirke des Rheinischen Appel-
Landgerichts = 2c. Sekretariate (Fortf.)
lationsgerichtshofes gehörigen Theile des Herzogthums
Berg, gleichmäßige Berechnung der Ausfertigungs-
gebühren auch bet diesen. (A. K. O. v. 4. Jan. 43.)
23. — unter Abänderung des Art. 143. des Dekrets
v. 17. Dezbr. 1811. über die Einregistrirungsstempel
und Sekretariatsgebühren. (ebendas.) 22
Landkarten, siehe Karten.
Landlente, (Bauern), Verkauf ihrer Früchte auf dem
Halme und ihres Zuwachses vor der Ernte, Aukhe-
bung der desfallsigen Verbotsbestimmungen des F. 12.
Tit. 7. Thl. H. und des §. 594. Tit. 11. Thl. I. des
A. k. N. (V. v. 0. Novbr. 43.) 347.
Landräthe, Mitwirkung ders. bei Ausführung von
Bewässerungs-Anlagen und Benutzung von Privat-
flüssen zu solchen (G. v. 28. Febr. 43. 99. 20. 30. 33.)
45. A. 48. — entschetden in Streltigkelten Über die
zum Waldstreusammeln zu öffnenden Distrikte. (B.
v. 3. März 43. J. 5.) 106.
Landrecht, allgemeines, Thl. 1. Tit. 11. g. 594., nach
welchem mit gemeinen Leuten ein Kauf über ihren
künfr. Getreide, 2c. Zuwachs nur nach Jahl, Maß oder
Gewicht und nach der zur Zeit der Ernte marktgängt.
gen Preisen geschlossen werden darf, wird aufgeho-
ben. (V. v. 9. Novbr. 43.) 347. — Thl. I. Tit. 15.
6. 50. und 51., in den daselbst enthaltenen Vorschrif-
ten wegen Aufhebung der auf öffentlichen Papiecen
besindlichen Vermerken wird durch das Gesetz v. 4.
Mai 43. nichts gendert. (daselbst §. 1.) 177. — Thl.
I. Tit. 16. §. 77., wegen Zahlungen in Scheldemünze
und Courant, ist durch §. 7. des Münzgesetzes v. 30.
Sevt. 1821. aufgehoben. (V. v. 23. Junl 43. . 1.)
235. — usstellung der in den s. 126. u. f. Tit. 16.
Thl. I. vorgeschriebenen Mortifikationsscheine seltens
der Reglerungen bei Amoreisation verloren gegange-
ner Hypothekendokumente Über Domainenabgaben und
Inventarten, Kapitalien, ohne öffentliches Aufgebot.
(A. K. O. v. 3. Jull 43.) 292. — Anwendung der 5.
3441—341. Tir. 1. Thl. 1.. desselben auch auf die Bürg-
schaften der Ehefrauen in den zum landrähhlichen
Kreise Siegen gehörlgen vormallgen Aemtern Burbach
und Neuenkirchen (den freien Grund und den Hük-
kengrund. (f. K. O. v. 24. Novbr. 43.) 370.— De-
klaration der die Alimentationspflicht der Verwand-
ten betressenden §FP. 63. und 251. Tit 2. und der 68.
I1. und 15. Tit. 3. Thl. Ul. desselben (v. 21. Juli
43,) 296. — 5. 12. Tit. 7. Thl. II., wonach keinem
Bauer erlaubt ist, seine Früchte auf dem Halme zu
verkaufen, wird aufgehoben. (V. v. 9. Novbr. 43.)
347. — Anwendung des .349. Tlt. 20. Thl II. we-
aen Verurtheilung eines Beamten zur Kassation, ne-
ben
