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Sulmierzyce, Stadt, in der Provinz Posen) Ver-
leihung der revid. Staͤdteordn. v. 17. März 31. an
bieselbe. (A. K. O. v. 14.:Ottbr. 43.) 329.
SEwine, Herabsetzung der tacifmähigen Schifffahrts-
abgabe für deren Befahrung auf ein Dristheil sür
Schiffe von 25 gaßen b4 wtet oder weniger.
CA. K. O. v. 30. Mai 43.) 262.
Swinemünde, Herabsetzung der dortigen tarismaͤßigen
Hafengelder auf ein Drittheil fuͤr Schiffe von 25 Lasten
Tragfaͤhlgkeit oder weniger. (A. K. O. v. W. Mai
43.) 267.
T.
Tagesblätter, Anordnungen für deren Cenfur. (1.
K. O. v. 1. Febr. nebst Cens., Instrukt. v. 31. Jan.
43.) 25—30. — H. auch Zeitungen.
Tagespresse, derlelben soll ennerhalb des Gebiets, in
welchem auch e Heilsames in reichem Maße wirken
kann, wenn sie ihren wahren Beruf nicht verkennt,
alle zulässige Freiheit dazu gestattet werden. (A. K.
O. v. 4. Febr. 13.) 26. — f. auch Tagesblätter.
Testamente, der Wenden, deren gerichtliche Auf-
nahme. (V. v. II. Mai 43. J. I.) 183. — mosti,
sche, bei Rotarien in dem Bezirke des Appellations=
gerichtshofes zu Cöln niedergelegt, Anordnungen für
deren sichere Eröffnung. (V. v. J. Novbör. 43.) 30.
— Aufbringung der dadurch entstehenden Kosten.
“(ebendas. S. 3.) 30.
Thalerstücke, Einzwölftel, alte, deren Einztehung und
Umprägung. (V. v. 23. Juni 43.) 255.
ELhecorien, verderbte, über die heiligsten und ehrwür-
digsten Angelegenheiten der Gesellschaft, Verhinde-
rung deren schrankenloser Verbreitung durch Zestungs-
blätter und Flugschriften. (X. K. O. v. 4. Febr. 43).
26. — (Cens.,= Instr. v. 31. Jan. 43. S. II.) 28. —
auf Erschütterung der preußischen und der drutschen
Bundesstaaten Verfassungen gerichtet, Schriften, welche
solche enewickeln, ist die Druckerlaubtg zu vorsagen.
(ebendas. 1. IV.) 28. 20.
Trennstücke, von tandgütern, siehe Erbvachts= und
Erbzins Grundstücke, desgl. Eigenthum.
Trier, Bisthum, erledigte Kuratstellen in, dems.,
siehe diese.
Trundenbolde, arbeitsscheue und als solche in Dürf-
tigkeit versunken und fremde Hülfe in Ansoruch neh-
mend, hasrersahten. degen dies. (G. v. 6. Jan.
43. K. 44.) 2
u.
Uferanlagen, (Uferbauten), deren Ausführung an
Privatflüssen. (G. v. 28. Febr. 43. üd. 1.) 42.
Sachregister.
1843.
Uferbesiter, an Drivat-Flässen, Rechte und Ver-
eslichtungen ders. (G. v. 28. Febr. 43.) 41—52. —
Verpflichtung ders. zur Räumung des Flusses, so
weit letztere zur Beschaffung der Vorsluch nothwen,
dig ist. (ebendas. §. 7.) 42.
Ukermark, Verpfändung der Substanz eines Lehn=
guts i*“° (Dekl. v. 5. Novhr. 43.) 339.
Universttä#ten, inländische, Werke und Drucksachen,
welche untee deren Autorltät erscheinen, bedürfen der
Genehmigung des Tensors nicht. (V. v. 30. Juni
43. s. 2.) 258. 259.
Unterbehörden, der Regierungen und Oberlandes-
gerichte, an solche müssen sich die Kreis' Jagdthei-
lungs, Kommissionen des Requisitionsstols bedienen.
(V. V. v. 7. März 43. . 3.) 115. 130. — dleselben
sind schuldig, in Gegenständen ihres Ressorts Auf-
träge der Revisions-Kommissionen in Dai,
sachen anzunehmen. (ebendas. s. 27.) 121.
Untergerichte, Rekursverfahren gegen m—
ders. in Bagatellsachen, die rücksichtlich besselben in
der Allerh. K. O. v. X. Aug. 32. Nr. 2. enthaltene Be.
stimmung wird aufgehoben. (V. v. 21. Juli 43.) 294.
Unterhalt, siehe Alimentationspflicht u. Armenpflege.
Unterkommen, Strafverfahren gegen Arbeitsscheue,
wenn solche sich dasselbe zu verschaffen nicht bemuͤht
sind. (G. v. 6. Jan. 413. ö. 6.) 20.
Unterrichts-Anstalten, siche Gymnasien, Schulleh-
rer Seminarien und Schulen.
Untersuchungen, wegen verbotener Vervielfklzigung,
Feilhaltung und Verbreitung unsittlicher bildlicher
Darstellungen, Karrekaturen, Zerr= und Spottbilder.
(A. K. O. v. 3. Febr. A3.) 21. — gegen Medizinal-
personen wegen Vergehen in Beziehung auf das
Selbstdispensiren homsopathischer Arzeneimittel. (Re-
glem. v. 20. Juni 43. J. 11.) 307. — wegen Wald-
(sreu Berochrigungen. und Kontraventionen, deren
Jührung. (V. v. 5. März 43. 9s. 5. 10—12.1 100—
108. — wegen übertretungen der in dem Statute
der Allensteiner Kreiskorporation für Meliorationsan=
lagen enthaltenen Polizeivorschriften. (Statut v. 15.
Mai §. I7. und Allerh. Bestät.-Urkunde v. 30. Mar
43.) 23. — deren Führung gegen Landstreicher und
Bettler. (G. v. 6. Jan. 49. . 2. und 7.) 19. 20.
Unterstützungen, für verdiente Zollbeamte aus dem
dafür bestimmten Fonds. (I. O. v. 25. Novbr.
42.) 169. — desgl. für deren Wittwen und Waisen
aus den auskommenden Strafgeldern und aus dem
Erlöse von Zollkonfiskaten. (ebendas.) 169. — öffent-
liche, deren Nothwendigkeir bei neu angezogenen Per-
sonen nach Jahresfeist kann die Zurückweisung nach
dem
