4 Sachregister.
Ausgabe-Etat, allgemeiner, siehe Etat.
Ausgangs-Abgabe, für Rohelsen aller Art, nach
den unter den Jollvereinsstaaten getreffenen Verein-
barungen. (A. K. O. v. 14. Juni 44. Nr. 1. u.) 181.
— (siehe auch Eisen.) — Ermäßtgung derselben um
die Hälfte für die aus den Staaten des Jollvereins
nach Belglen bestimmte Wolle. (Vertrag v. 1. Septbr.
44. Art. 20.) 591.
Ausgewsesene, gegenseltiges Verfahren mit dens.
nach der mit Rußland und Polen abgeschlossenen
Kartel-Konvention (v. 6. Mai 44. Art. 23.)211—213.
— deren Transport von dorther durch die Preuß.
Staaten nach anderen Ländern und aus diesen zurück.
(ebendas. Art. 23.) 211—213.
Auskultatoren, unbrauchbare oder durch tadelhafte
Führung einer weltern Anstellung unwürdig, kann
der Verwaltungschef auf den Antrag der Prorinzial=
Dlenstbehsrde aus dem Dienste entlassen. (G. v.
29. März 44. s. 60.) 80
Auslagen, baare, für Wagenmiethe, Trink-, Wege,
und Brückengelder 2c., in wie sern solche den bel ge-
richtlichen Geschäften zugezogenen Sachverständigen
und Zeugen, so wie den Parteien, besonders zu ver-
güten sind. (V. v. 29. März 44. §s. 2. Nr. 5. und
nln 3. 9. u. 10.) 72. 75. — in ehrengerichtlichen Un,
tersuchungen gegen Offizlere werden vom Militair=
Flskus übernommen. (V. v. 20. Juli 43. J. 53.)
308. — Ubereinkommen mit Osterreich wegen gegen-
seltiger Erstattung ders. bei gerichtlichen Regquisitio-
nen in Armensachen. (Minist.-Erklär. v. 13. Aug.,
Osterreichischer Seits v. 10. Septbr. 44.) 454. 455.
Ausland, Gerlchtsstand der in demselben statlonirten
Preuß. Steuerbeamten ver dem Kammergerichte.
(V. v. 26. Apr. d4.) 112. — Strafbarkeit des von
Preuß. Offlzleren Iin dems. vollzogenen Zweikampfs.
(V. v. 20. Juli 43. J. 36.) 314.
Anslleferungen von Deserteuren und Verbrechern,
siehe Kartel-Konventionen, Deserteure und Verbrecher.
Auswärtige Staaten, Berathung der mit denf.
abzuschliehßenden Handels, und Schifffahrtsverträge
im Handelsrathe. (V. v. 7. Juni 41. J. I.) 14.
Ausgzelchnungen, ehrende, durch solche soll Unter-
offizteren und Soldaten die verdiente Belohnung für
treu geleistete Dienste zu Theil werden. (Kriegs Art.
v. 27. Juni 41. Art. 4. und 68.) 276. 235. 296. —
deren Verlust mit der Versehung in die zweite Klasse
des Soldatenstandes eder mit der Ausstoßung aus
dem lettern. (V. v. 27. Juni 41. 865. 18. u. 20.)
288. 280.
Azoren, siehe Portugal.
1844.
B.
Bauergüter, die in den §z. 20. und 51. des Edikts
vom 14. Septbr. 1311. wegen Regulirung der guts-
herrlichen und bäuerlichen Verhälenisse, und im Art.
65. der Deklar. v. 29. Mai 1816. enthaltenen Vor-
schriften und Beschränkungen hinsichtlich deren Be-
lastung mit hypothekarischen Schulden, deren Par-
zellirung und Normalabschätzung, werden ansgehoben.
(V. v. 29. Dezbr. 43.) 17.— (bäuerliche Nahrungen)
in Westpreußen, Verrechnung deren Relnertrages bei
der Aufnahme von Erbtheilungstaxen ders. (V. v.
22. März 41.) 70.
Bäuerliche und gutsberrliche Verhältnisse,
siehe gutsherrliche.
Bauerstand in Weßtpreußen, rücksichtlich desselben
verbleibt es bei der bisherigen Versassung (Westpr.
Provinzialrecht v. 19. Avr. 11. 5. 19.) 1
Baugefangenschaft, auf solche istnur gegen ##
zu erkennen, welche mit Ausstopung aus dem Solda=
tenstande zu bestrafen sind. (V. v. 27. Juni 44./“. 13.)
2897. — Vollstreckung ders. (ebendas. S. 14.) 287.
„— Verwandlung ders. in Zuchthausstrafe (ebendafs.
5. 15.) 288. — acht Monaten ders. ist ein Jahr
Festungsstrafe gleichzustellen. (ebend. s. I. Nr. 4.) 291.
Baumschulen, für öffentliche Zwecke, deren Befreiung
von der Grundsteuer in der Provinz Posen. (V. v.
14. Oktbr. 44. 5. 13.) 603.
Baumwollenwaaren, aus dem Jollverein, Eingangs=
abgabe von dens. in Belgien. (Vertrag v. 1. Septbr.
44. Art. 24.) 393.
Bauten, siehe Kirchen, Kirchenbauten, Pfarr, und
Schulgebäude 2c.
Beamte, bei den, den Fiskus in Prozessen vertreten-
den Behörden, Eidesleistungen von dens. für sol-
chen. (V. v. 23. Juni 41.) 250. 251. — (Staatsbe-
amte, Staatsdiener,) als Sachverständige bei gericht-
lichen Geschäften zugezogen, Gedühren, resp. Diäten
und Reisekosten für dies. (V. v. 29. März 44. S. 1.
u. 2. Nr. 6.) 73. 71. — sowohl im unmittelbaren als
mittelbaren Staatsdienste, gerichtliches und is-
ziplinar Strafverfahren gegen dies. (G. v. 20.
März 44.) 77—90. — gerichtliches Strafverfahren
gegen diese wegen gemeiner oder Amtsverbrechen, die
mit der Kassation oder Amtsentsetzung bedroht sind.
(ebend. 69. 2— 13.) 77— 79. — Dieziplinar-Straf,
verfahren gegen dies. durch Ordnungsstrafen (War-
nungen, Verweise, Geldbußen, gegen untere Beam-
ten auch Arreststrasen.) (ebend. #. 3. 14—1. 23.
u. 21.) 77. 70—82. — desgl. durch Degradation,
Strafoersetzung oder gänzliche Entsernung aus dem
Amte.
