Chronologische übersicht des Jahrganges 1844.
Datum
des
Gesetzestcc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
1843.
18. Dezbr.
20.
22.
22.
1844.—
3. Jan.
1844.
13. Jan.
15. Juli.
2. Jan.
19.
5. Febr.
Konzessions= und Beffätigungs-Urkunde für die
Cöln-Mindener Eisenbahn-Gesellschaft und
die beigesügten Statuten derselben.
Starut der Mogdeburger Feueroversiche-
rungs-Aktiengesellschaft.
Verordnung, die Bestrafung des Spielens an
der Spielbank zu Köthen betreffend.
Allerböchste Kabinetsorder, wegen der Am'skau-
tionen dersjenigen Rendanten, welche bei den
aus Staatsfonds unterbaltenen Gerichten zugleich
die Salarienkasse und die Depositalkasse
verwalten.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Annahme der Eisen-
bahnaktien als pupillen= und deposital=
mäßige Sicherheit betreffend.
Allerhöchsle Kabineksorder, wegen Bestrafung der
Kontraventionen gegen die Kontrolvorschrif-
ten der über die Mahl= und Schlachtsteuer
erlassenen Ortsregulative.
Verordnung, das Verbot der Ehe zwischen
Stief= oder Schwiegereltern und Stief=
oder Schwieger kindern beereffend.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Niche-
anwendung des 4. 40. Tit. 23. Thl. I. der
allgemeinen Gerichtsordnung, wegen eventueller
Erstattung. von Prozeßkosten, auf unver-
mögende, zum Armenrechte in Prozessen zuge-
lassene Kirchen und Pfarreien.
Verordnung, wegen Aufhebung der 44. 29. und
54. des Edikes vom 14. September 1811. und
des Art. 65. der Deklaration vom 29. Mai 1816.,
die Beschränkung der Verschuldung der
Banergüter, sowie die Pariellirung und Nor-
malabschätgung derselben betreffend.
Ministerial-Bekanntmachung über die erfolgte Be-
stätigung des Seatuts der für den Bau einer
Chaussee von Quedlinburg nach Halber-
stadt zusammengetretenen Aktiengesellschaft.
Allerhöchste Kabineksorder, die Ergänzungen der un-
term 24. Oktober 1840. ergangenen Tarife be-
treffend, nach welchen die Gebühren der Looc=
sen in den Gewässern zwischen Pommern und
Rügen und auf den Binnengewässern zwischen
Stettin und den Mündungen der Swine und
Peene zu entrichten sind.
Allerhöchste Kabineesorder, die Erhebung der Schiff-
fahrts-Abgaben in den Städten Königsberg
und Elbing berreffend.
2409.
(mi Anl.)
2465.
(Anl.)
2406.
2414.
2417.
2418.
2407.
2424.
45.
47.
59.