Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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Dampfmaschinen, (Forts.) 
Benutzung. (ebend. 88. 66 —68.) 53. 54 — Untersagung 
der letz. (ebend. §§s. 69. 70.) 54. 
Dampfschiffe, Schifffahrtsabgabe von dens. in der Stabt 
Elbing. (Tarif v. 13. Dezbr. 44.) 7. — auf dem Rhein 
und der Mosel, Kantionsbestellung seitens deren Füh- 
rer und ersten Maschinenwärter, in Anwendung des §. 14. 
der Verord. v. 24. Mai 1844. (Ges.-Samml. S. 270 f.) 
(A. K. O. v. 15. Septbr. 45.) 725. — Danysschlepp- 
schifffahrts-Gesellschaft, Nuhrorter, siehe letz. 
Dänemark, Königreich, Vertrag mit demselben über die 
Herstellung einer Eisenbahnverbindung zwischen Berlin und 
Hamburg burch das Lauenburgische Gebiet. (v. 8. Novbr. 41.) 
195.—205. — desgl. über die Feststellung der Verhält- 
nisse der Hamburg-Bergedorfer Eiseubahn zur Berlin- 
Bergedorfer. (v. 8. Novbr. 41.) 206—209. — Regulirung 
und Erhebung der Durchgangs-, resp. Ein= und Aus- 
gangsabgaben auf letzterer. (Art. 21. u. 22. des ersten 
Vertrages.) 201. 202. — Gleichstellung der Berlin-Oam- 
burger Chaussee mit letzterer Eisenbahn in Ausehung des 
von der Königl. Dänischen Regierung zu erhebenden 
Durchgangszolles. (ebend. Art. 21.) 202. — Beförde- 
rung und ungehinderte Durchführung der Postgüter auf 
der Berlin= Hamburger Eisenbahn, wie auf der Berlin- 
Hamburger Chaussee. (ebend. Art. 23.) 202. 203. — 
der Postvertrag mit dems. v. 30. Septbr. 40. erleidet 
dadurch keine Abänderung und wird in seinen Zugeständ- 
nissen und Beschränkungen auf die gedachte Eisenbahn 
mit ausgedehnt. (ebend. Art. 23.) 203. 
Danzig, Stadt, Bildung von Innungen in ders. nach 
der erforderlichen Zahl der Theilnehmer an dens. (Gew.= 
Ordb. v. 17. Janr. 45. F. 102.) 60. 
Danziger Regierung, s. Regierungen. 
Darlehne, (. Schulden. 
Darmsaitenfabriken, zu deren Anlegung bedarf es 
einer besondern polzeilichen eshu. (Gew.-Ord. 
v. 17. Janr. 45. §. 27.) 46. — Verfahren mit Ge- 
suchen um die Ertheilung * letz. (ebend. S§. 28—36.) 
46—48. — Fristbestimmung für deren Benutzung. (ebend. 
§d 66—68.) 53. 54. — Untersagung der letz. (ebend. 
S. 69. 70.) 64. 
Debitsverbote, gegen die außerhalb der Preußischen 
aber innerhalb der Staaten des deutschen Bundes er- 
scheinenden Zeitschriften, Kompetenz des Ministers des 
Innern zu solchen unter Allerhöchster Genehmigung, in 
Anweudung der §§. 8. u. 11. Nr. 2. der Verord. v. 
23. Febr. 43., die Organisation der Censurbehörden betr. 
(A. K. O. v. 14. März 45.) 1062. — (. auch Zeit- 
schriften. 
Defekte, (. Kassendefekte. 
Defensionsgebühren, s. Vertheidigungsgebühren. 
Sachregister. 
1845. 
Degradation, militairische, deren Anwendung und 
Ausführung gegen Unteroffizierc. (Milit.-Straf-G. Thl. I. 
Ss. 40. u. 41.) 302. 303. — Portepee-Unteroffiziere 
verlieren zugleich das Recht, das Portepee zu tragen. 
(ebend. §. 40.) 302. — Verwandlung derselben in Ar- 
rest-, resp. in Festungsarrcststrafe. (ebend. §. 41.) 302. 
303. — auf solche ist zu erkennen, wo gegen Beamte 
die einfache Kassation oder Amtsentsetzung eintritt. (ebend. 
§S. 61.) — dieselbe ist einer secho -, resp. dreimonatlichen 
Festungsstrase gleich zu achten. (ebend. §. 65.) 30b. f. 
— wegen Rückfälle in militairischen Vergehen. (ebend. 
§S. 82.) 309. 
Deichverbände, bei Parzellirung von Grundstücken be- 
theiligt, dieselben sollen mit ihren Erklärungen über die 
Regulirung und Vertheflung der auf letztern haftenden 
Abgaben und Lasten gehört werden. (G. v. Z. Janr. 4. 
S. 9. f. u. 19.) 27. 29. — desgl. bei Gründung neuer 
Tulcteiungen. (ebend. §. 2..) 30. 
Demminer-Kreisobligationen, auf den Inhaber 
lautend, deren Ausstellung zum weitern Betrage von 
35,000 Rthlr., mit 37 Prozent jährl. Verzinsung, für 
den Chausseebau in dem Demminer Kreise. (Allerh. 
Prioileg. v. 22. Juni 45.) 499. 
Denunziationen, beleidigende, gegen Personen des 
Soldatenstandes, Untersuchungs= und Snafoerfahren 
Füssls ders. (Milit.-Straf. G. Thl. II. S§. 220—241.) 
366. 3 
———— gerichtliche und vormundschaftliche, 
deren Belegung bei der Ablösungs-Tilgungskasse für die 
Kreise Heiligenstadt, Mühlhausen und Worbis. (Regl. 
v. 9. Apr. 45. S. 41.) 414 
Deserteure, Bestimmungen über das Untersuchungs= und 
Kontumazialverfahren gegen dieselben. (Milit.-Straf. G. 
Thl. II. Ss. 242—259.) 367—370. — im Auslande. 
ermittelt, deren Auslieferung. (ebend. §. 247.) 368. —. 
von Kriegs= und Handelsschiffen, Abkommen darüber mit 
Sardinien. (Handels= und Schifffahrtsvertrag v. 23. 
Juni 45. Art. 17.) 607. f. — s. auch Desertion. 
Desertion, das Verbrechen ders. begeht, wer nach seinem 
Eintritt in den Soldatenstand sich durch Entweichung 
seinen militatrischen Dienstverhältnissen entzieht. (Milit.= 
Straf--G. Thl. I. §s. 91.) 311. — unter welchen Um- 
ständen solche anzunehmen ist. (ebend. S§. 92 —94.) 
311. 312.— Bestrafung derselben. (ebend. §5. 95—109.) 
312 —314. — Strafe für Mitwissenschaft und Hülfe- 
leistung bei ders. (ebend. §§. 110. 111.) 314. f. — die 
Strafbarkeit des Verbrechens ders. wird durch Verjäh- 
rung niemals aufgehoben. (Milit.-Straf-G. Thl. I. 
§S. 73.) 308. — deren Bestrafung gegen Militairbeamte, 
wenn sle sich solcher während der Genügung ihrer Mili- 
tairverpflichtung in einem Beamtenverhältnisse schuldig 
machen.
	        
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