Sachregister. 
Erkenntnisse, (Forts.) 
stätigung und Vollstreckung. (ebend. §#. 222—224.22#.) 
305. 366. — Abfassung des Erkennmisses zweiter In- 
stanz, nach Einlegung des Rechtsmittels der weiteren 
Vertheidigung, durch das General-Auditoriat. (ebenr. 
S#. 225. 220.) 365. 300. — Einlegung des Rechts- 
mittels der Aggravation gegen dies. und Bestätigung 
dieser Erkenntnisse nach den für Civilbeamte ertheilten 
Vorschriften. (ebend. §. 227.) 300. — s. auch Kriminal- 
Erkenntnissc. 
Erntezeit , Sistirung des Exekutioneverfahrens während 
ders. (V. für Westphalen r. 30. Juni 45. §. 60.) 446. 
Erprefsungen, im Kriege, deren Bestrafung im Sol- 
datenstande. (Milit.-Straf-G. Thl. I. §. 151.) 321. 
Erzenugnisse, gewerbliche, s. letz. 
Erziehungsanstalten, Privat-, hinsichtlich der Unter- 
nehmer von solchen bewendet es bei den besonderen Vor- 
schriften. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. §S. 43.) 49. — 
Verfahren bei Zurücknahme der dens. ertheilten Konzes- 
sionen. (ebend. S. 71—74.) 3.-55. 
Eskadron-Chirurgen, Militairrang derselben, (Milit.= 
Straf-G. Thl. I. §. 4. Aul. A.) 296. 379. 
Etablissements, einzelne, s. Besitzungen. 
Etappen= (unr Durchmarsch-) Konvention, s. Durch- 
marsch-Konvention. 
Etatswesen, dessen Verwaltung in Innungen unter 
Aufsicht der Kommunalbehörde. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 
45. S. 114.) 62. — der Gemeindeverwaltung in der 
Rheinprevinz, Anordnungen für dasselbe. (Gemeinde-Ord. 
#. B. Juli 45. S. 70. Rl. 89. 90. u. 93.) 342. 343. 
545. 540. 
Evangelisch-kirchliche Angelegenheiten, (. 
kirchliche Angel. 
Erxekution, im Verwaltungswege, Einziehung rückständi- 
ger laufender Beiträge der Innungsgenossen durch solche. 
(Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. S. 114.) 62. — Erwei- 
terung der Befugnisse der Kreis-Justizräthe zu deren 
Vollstreckung, in Folge der Verord. v. 30. Novbr. 1833. 
(A. K. O. v. 15. Novbr. 45.) 747. 748. 
Exekutionsgebühren, für Beitreibung öffeutlicher 
Abgaben und Steuern in der Provinz Westphalen, 
deren Liquidation und Aufbringung. (V. v. 30. Juni 45. 
S. 360. u. 37.) 455. 450. — Torif für dieselben (v. 
30. Juni 45.) 457. f. 
Exekutionsordnung, für die Beitreibung der direkten 
und indirekten Steuern und anrerer öffentlicher Abgaben 
und Gefälle in der Provinz Westphalen. (v. 30. Juni 
45.) 444— 458. — allgemeine Grundsätze. (ebendas. 
·S, 1— 7.) 444—44%. — Mahnung und Cxekutions= 
Ankündigung. (I. 8. u. 9.) 440. 447. — verschiedene 
Arten der Zwangemittel. G. 10.) 447. — Pfändung. 
1845. 
Exekutionsordnung, (Forts.) 
(&. 11—19.) 447—450. — Verkauf der abgepfändeten 
Sachen. (88. 20 — 29.) 450— 453. — Beschlagnahme 
der Früchte auf dem Halme. (F. 30.) 453. f. — Be- 
schlagnahme ausstehender Forderungen des Schuldners. 
(6. 31—33.) 454. 455. — Subhastation der Grund- 
stücke. (§. 34.) 455. — Exekution gegen Forensen. (§. 35.) 
455. — Kosten des Exekutionsverfahrens. (§. 36. u. 
37. nebst Tarif.) 455—458. 
Expropriation, bei Theilungen von Grundstücken, welche 
ders. für öffentliche Anlagen unterworfen sind, finden die 
Bestimmungen der ##. 2—4. des Ges. v. 3. Janr. 45. 
über die Zertheilung von Grundstücken keine Anwendung. 
(ebend. §. ö. Nr. 5.) 20. — K. auch Besitztitel. 
Exzesse, militairpolizeiliche, deren Bestrafung. (Milit.= 
Stras-G. Thl. 1. S. 177.) 326. 
F. 
Fabrikarbeiter, auf solche finden die in der allgem. 
Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. S§. 134—144. enthaltenen 
Bestimmungen über die Verhältnisse der Gesellen, Ge- 
hülfen und Lehrlinge, ebenfalls Anwendung. (ebendas. 
S. 145.) 68. — Strafbarkeit ders. für groben Ungehor- 
sam, beharrliche Widerspenstigkeit, Einstellung der Arbeit, 
Verabredungen und Verbindungen unter einander. (ebend. 
Ss. 182—184.) 76. 77. 
Fabriken, Gründung neuer Ansiedelungen durch deren 
Anlegung. (G. v. Z. Janr. 45. 8. 27.) 31. — auf die 
Werkmeister in solchen finden die Bestimmungen der 
S§. 134—100. der Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. keine 
Anwendung, vielmehr sind deren Verhälmisse fernerhin 
nach den bisherigen Vorschriften zu beurtheilen. (ebend. 
S. 101.) 71. 
Fähranstalten, öffentliche, deren Vorsteher (Fährmeister) 
müssen sich über die erforderlichen Kenntnisse und Fertig- 
keiten durch ein Befähigungszeugniß der Regierung aus- 
weisen. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. 8. 45.) 50. — 
Anordnungen seitend der Ministerien für deren Prüfung. 
(ebend. §. 46.) 50. — Verfahren bei Zurücknahme der 
dens. ertheilten Konzessionen. (ebend. S§s. 71—74.) 54. 55. 
— die wegen der Befugniß zum Halten ders. bestehenden 
Bestimmungen bleiben unverändert. (ebend. §s. 7.) 43. 
— Aufhebung der Fährgerechtigkeiten als ausschließliche 
Berechtigungen gegen eine dafür zu gewährende Entschä- 
bigung. (ebend. §. 7.) 43. · 
Fährgelder, deren crekutivische Beitreibung in der Pro- 
vinz Westphalen. (V. v. 30. Juni 45. S. 1. Nr. 4.) 
445. 
Fäbrgeld-Tarif, für das Übersetzen über den Rhein, 
bei Neuwied. (A. K. O. nebst Tarif v. 2. Septbr. 45.) 
591—598. 
Fahr- 
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