IV
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1846.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1845.
4. Dezbr.
11.
11.
11.
1846.
3. Jan.
1846.
23. Marz.
23.
9. Jan.
26.
26.
10. April.
26. Jan.
10. Febr.
Vertrag zwischen Preußen, Hannover, Kurhessen und
Schaumburg-Lippe, über die Ausführung einer
Eisenbahn von Hannover nach Mbnden;
ratifizirt am 2. Februar 1846.
Vertrag zwischen Preußen und Hannover über
den Bau und Betrieb der Preußischen Strecke
der Eisenbahn von Hannover nach Minden;
ratifigirt am 2. Februar 1846.
Schulordnung für die Elementarschulen der Pro-
vinz Preußen.
Allerhschste Kabinetsorder, betreffend die Errichtung
eines Handelsgerichts zu Gladbach für die
Kreise Gladbach und Grevenbroich und meh-
tere Gemeinden des Kreises Kempen.
Allerhöchste Deklaration, betreffend den §. 30. der
Verordnung über die Justizverwaltung im Groß-
herzogthum Posen vom 9. Februar 1817., den
#. 36. der Verordnung über den Mandats-, den
summarischen und den Bagatellprozeß vom 1. Juni
1833. und den K. 29. der Verordnung über das
Verfahren in Ehesachen vom 28. Juni 1844.,
rücksichtlich der Aufnahme von Protokollen
über die mündliche Verhandlung vor versam-
meltem Gerichte, ohne Unterzeichnung der
ersteren durch die Parteien oder deren Bevoll-
mächtigten, wenn solche auch Jugestandnisse,
Entsagungen oder andere wesentliche Ertlcnungen
der letzteren enthalten.
Statut der Neisse-Brieger Eisenbahnge-
sellschaft.
Verordnung, betreffend das Verfahren bei ständi-
chen Wahlen in dem Stande der Landge-
meinden des Großherzogthums Posen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Aus-
schlietzung derjenigen Preußischen Unterthanen
von jeder künftigen Anstellung im Vaterlande,
welche sich im Auslande zu Priestern weihen
lassen.
Allerhöchste Kabineksorder, die allgemeine Mili-
tairpflicht der Juden betressend.
Allerhächste Kabinetsorder, betreffend die Frelge-
bung des gelmstien. und stationsweisen
Transports von Gütern, deren Gewicht Ein-
hundert Pfund übersteigt, oder welche von der
Befärderung mit der Post ausgeschlossen sind.
2680.
2666.
2688.
(Anl.)
2667.
2670.
130-148.
18.19.
21.
