Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850. (41) 

XIV

Ehronologische  Übersicht  des  Jahrganges  1850.

 

Datum

des
Gesetzesnc.

Ausgegeben
n

i
Berlin.

In  h  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1850.

41.  Septbr.

14.

14.

18.

7.

Oktbt.

1850.

3.  Oktbr.

O

 

28

28.

.  Noobr.

.  Oktbr.

.  Dezbr.

.Oktbr.

 

Privilegium  wegen  Ausgabe  von  400,000  Rthlr.
fünsprozentiger  Prioritäts-Obligationen  der
Düsseldorf-Elberfelder  Eisenbahn-Gesellschaft,
  an  Stelle  der  nach  der  Genehmigungs-Urkunde
  vom  9.  Juli  1847.  kreirten  Stamm-Aktien
  im  Betrage  von  372,200  Rthlr.

Vertrag  zwischen  Sr.  Majestät  dem  Könige  von
Preusen  und  Sr.  Hoheit  dem,  Herzoge  von
Anhalt  -Bernburg,  wegen  Ubertragung
der  Leitung  der  Gemitheitsthettne#  900
und  Ablösungsgeschäfte  im  Herzogthume
Anhalt-Bernburg  auf  die  Königlich  Preu-Hischen
  Auseinandersetzungs-Behörden;

ratifizirt  den  September  1850.

Bestätigungs  =  Urkunde,  betreffend  die  Statut-Anderungen,
  welde  durch  den  mit  der  Bergusch-
  MKreischen  Eisenbahn-Gesellschaft
unterm  23.  Augut  1850.  abgeschlossenen  Betriebs-Uberlassungs-Vertrag
  herbeigeführt  worden.

Allerhöchster  Erlaß,  wegen  Einsetzung  der  Königlichen
  Direktion  der  Bergisch-Märkischen
Eisenbahn.

Allerhöchster  Erlaß,  betressend  die  in  Bezug  auf
den  Ausbau  der  Gemeinde-Chaussee  von
Bensberg  über  Dürscheid  nach  Wipperfürth
bewilligten  fiskalischen  Vorrechte.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Organisation
der  Forst-Verwaltung  bei  den  Regierungen
  und  das  Rangverhältniß  der  zu  Forstmeistern
  ernannten,  als  Mitglieder  eines  Regierungs=
  Kollegiums  fungirenden  Forst-Inspektions-Beamten.


Allerhöchster  Erlaß,  betressend  die  Erwerbung  und
Annahme  von  Schuldoerschrebbungen  der
zur  Deckung  des  außerordentlichen  Geldbedarfs
der  Militair-Verwaltung  für  das  Jahr  1850.
aufgenommenen  Staatsanleihe  als  Pupillen=
  und  depositalmäßige  Sicherheit.

Allerhächster  Erlaß,  betrefsend  die  in  Bezug  auf
den  chausseemäßigen  Ausbau  der  Verbindungsstraße
  zwischen  Ziegenhals  und  der
Kaiserlich  Oesterreichischen  Chaussee  bei  Niclusdorf
in  der  Richtung  aus  Freiwaldau  durch  die
Stadtgemeinde  Jiegenhalo  bewilligten  fiskalischen
  Vorrechte.

Statut  des  Wittenberger  Deichverbandes.

 

33.

33.

35.

38.

40.

 

3316.

3320.

3317.
(mit  Anl.)

3318.

3322.

3326.

3319.

3323.

400-407.

413-416.

408-410.

411.

419.

489.

412.

 

420  440.