Sachregister.  1850.

Eisenbahnen  (Eisenbahn  =  Anlagen,  Eisenbahngesellschaften.)


I.  Allgemelne  Bestlmmungen  und  Anordnungen  rücksichtlich

  derselben.

—  Befreiung  deren  Schlenenwege  von  der  Gruntstruer,
(G.  v.  24.  Febr.  50.  s.  Za.)  62.  —  auch  derjenigen,
welche  mit  Genehmigung  des  Staats  von  Privatpersonen
  oder  Aktlengesellschaften  zum  öffentlichen  Gebrauche
angelegt  snd.  (ebend.  §.  2.)  63.  —  die  Verurtheilung
wegen  vorsätzlicher  Beschädigung  von  solchen  zleht  zugleich
(die  Stellung  unter  Polizeiaufsicht  unbedingt  nach  ch.
(G.  v.  12.  Febr.  50.  8S8#,  1  m.)  49.  —  desgl.  die  Verurtheilung
  wegen  Versuchs  dieses  Verbrechens  oder  wegen
  Theilnahme  an  demselben.  (ebend.  §.  3.)  50.

II.  Anlegung  und  Fortführung  einzelner  Etsenbahnen.
1)  Magdeburg-Wittenbergische,  zur  vollständl-Sa



gen  Ausführung  derselben  wird  deren  Aktiengesellschaft
  die  Ausstellung  und  Emisslon  auf  den  Inhaber
  lautender  und  mit  Zinskupons  versehener  Obligationen,
  im  Betrage  von  2,000,000  Thaler,  gestattet.
(Privil,  v.  4.  März  50.)  201—206.  —  jährliche
Verzinsung  derselben  mit  fünf  Prozent.  (ebend.
dS.  2—4.)  201.  202.  —  allmälige  Tllgung  derselben
  durch  den  dazu  gebildeten  Fonds  im  Wege  der
öffentlichen  Ausloosung.  (9.  5  u.  7.)  202.  203.—
Verfahren  bei  Amortisation  angeblich  verlorener
oder  vernichteter  Obligatlon.  (s.  6.)  203.  —  in
welchen  Fällen  die  Inhaber  der  Obllgatlonen  berechtigt
  sind,  deren  Nennwerth  von  der  Gesellschaft
zurückzufordern.  (68,  8  u.  94.)  203.  201.  —  die
vorgeschriebene  Verzinsung  und  Tilgung  der  Obllgationen
  geht  der  Zahlung  von  Zinsen  und  Dloldenden
  an  die  Actlonaire  der  Gesellschaft  vor.
(.  9  a.)  20.  —  auf  die  Zahlung  der  Obligatlonen
wie  auch  der  Zinskupons,  kann  kein  Arrest  bel  der
Gesellschaft  angelrgt  werden.  (S.  11.)  201.
Breslau-  Schweidnitz-Frelburger,  Nachtrag
  zu  deren  unter  dem  10.  Febr.  1813  bestätigten
Gesellschafts  =  Statute,  wornach  stalt  der  Zahlung
von  Zinsen  und  der  Ausrelchung  von  Zinskupons
zu  den  Stammaktlen  nunmehr  die  Vertheilung  von
Dividenden  und  die  Ausgabe  von  Dividendenscheinen
stattfinden  soll.  (Bestätig.  Urk.  v.  29.  Juni  60.  nebst
Anl.)  351.  s.

3)  Cöln-Minden-Thüringer  Verbindungs-Eisenbahn,

  Auflösung  der  für  dieselbe  bestehenden  Akliengesellschaft
  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen  der
Is.  22  u.  53  des  unterm  4.  Juli  1840  bestäligten
Statuts  derselben.  (Allerh.  Best.  Urk.  v.  7.  Jannar
60.)

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Cisenbahnen  (Forts.)
4)  Bergisch-Märkische,  das  Gesellschaftskapltal  für

selche,  welches  bls  jetzt  aus  4,000,000  Rthlr.  Stammaktien
  u.  1,100,000  Rihlr.  Prioritäts-Okligatlonen
besteht,  soll  zum  Zwecke  der  gänzlichen  Vollendung
der  Bahn  und  zur  vollständigen  Ausrüstung  derselben
  durch  Ausgabe  von  Priorltäts-Obllgationen  II.
Serie  um  1,300,000  Rthlr.  erhöhet  werden.  (Privil,
  v.  11.  März  50.)  207—212.  —  jährliche  Verlinsung
  derselben  auf  dle  denselben  belgefügten  Zinskupons.
  (ebend.  s.  2  u.  Z.)  207.  208.  —  Amorttlsatlon
  derselben  vom  Jahre  1853  ab  durch  den  dazu
geblldeten  Fonds,  im  Wege  der  Ausleosung.  (§.  4.
8—10.)  208.  200.  210.  —  Verfahren  bei  Amortisation
  angeblich  verlorener  oder  vernichleter  Obligatlonen
  oder  Zinskupons.  (s.  5.)  208.  —  in  welchen
Fällen  die  Inhaber  der  Okligatlonen  berechtigt  fund,
die  darin  verschriebenen  Kapitalbeträge  zurückmfordern.
  (6.  7.)  209.  —  den  Inhabern  von  Prioritäts-Obligationen
  steht  der  Zutritt  zu  den  General-Versammlungen
  offen;  jedech  haben  sle  als  selche
nicht  das  Recht,  sich  an  den  Verhandlungen  oder
Abstimmungen  zu  bethelligen.  (§.  12.)1210.  —
Übernahme  deren  gesammten  Verwallung  seitens
des  Staats  nach  dem  unterm  23.  Aug.  50  mit  der
Gesellschaft  abgeschlossenen  Vertrage.  (Bestät.  Urk.
v.  14.  Septbr.  50  nebst  Verlrag.)  408—410.  —
hlernach  wird  das  unterm  12.  Juli  1814  Allerhöchst
bestätigte  Statut  für  die  Dauer  des  Vertrags-Verhältnisses
  theilweise  abgeändert,  resp.  außer  Anwendung
  gesetzt.  (ebend.)  408.  410.  —  von  der  General-Versammlung
  wird  zur  belräthigen  Mitwirkung
eine  Deputatlon  von  fünf  Mitglliedern  aus  den  Aktionalren,
  welche  in  den  an  der  Bahn  gelegenen  Orten
  wohnen,  gewählt.  (88.  2—4.)  409.  410.
—  dle  Dauer  der  Verwaltung  der  Bahn  seitens
des  Staats  wird  mindestens  auf  10  Jahre  feslgesett;
  nach  Ablauf  derselben  soll  sowol  dem  Staatt,
als  der  Gesellschaft  die  Kündigung  des  Verhältnisses
  mit  einjähriger  Frist  zustehen,  der  Gesellschaft
  jeroch  nur  dann,  wenn  sie  zuvor  allen  Verbindlichkelten
  gegen  den  Staat  und  die  Seehanrlungs=
  Sozietät  vollständiges  Genüge  gelelstet  hat.
(.  5.)  410.  —  Einsehzung  einer  Behörde  behufs
des  vollständigen  Ausbaues,  sowie  der  Verwaltung
und  des  Betriebes  der  Bahn,  unter  dem  Namen:
„Königliche  Direktlon  der  Vergisch=  Märklschen
Eisenbahn“  (A.  E.  v.  14.  Septkr.  50.)  411.

5)  Ruhrort-Crefeld--Kreis  Gladbacher,  deren

konzessiontrten  Aktlengesellschaft  wird  für  die  Zinsen
des  Aktienkapitals  im  Neminalbetrage  von  höchstens
1,500,000