Sachregister. 1850. 65
Postinspektoren, eln solcher wird dem Vorsteher der
Ober-Postdirektlon zugewlesen. (A. E. v. 19. Seplbr.
49.) 299. — dieselben behalten in ihrer setzigen Dienst-
stellung den bisher eingenommenen Rang der ünften
Rangklasse der höhern Provinzlal = Beamten bel. (A.
E. v. 3. April 50.) 300.
Postkassen, Bezirks-, bel jeder Ober-Posdircilon ist
elne solche einzurichten, deren Personal aus tinem Ren-
danten, welcher den Ober-Pestdireltor als Vorstand
der Lokal-Postanstalt vertritt, aus einem Buchhalter
und elnem Kasslrer besteht, welcher zugleich die Kassen-
geschäfte der Orts- Postanstalt besorgt; dagegen geht
die General-Postkasse in Berlin als entktbehrlich ein.
(A. E. v. 19. Septbr. 40.) 299.
Postkontraventionen (Portokontravenlienen), Uber-
tragung der bis jetzt dem General,Postamte ausschließ-
lich zustehenden Befugniß, in Untersuchungssachen wegen
solcher zunächst durch eine Resolutlon zu entschelden,
auch dle sestgesetzte Strase vollstrecken zu lassen, wenn
der Beschuldigte nicht blunen 10 Tagen auf rechtliches
Gehör und Erkenntniß bel dem kompetenten Gerlchte
anträgt, auf die neu errichteten Ober-Postdirektionen.
(A. E., v. 25. März 50.) 300.
Postmelster, dlese blsherige Benennung soll den Vor-
stehern der Postämter zweiter Klasse mit dem Nange
der deltten Klasse der Subalkernen beigelegt werden.
(A. E. v. 4. Septbr. 60.) 399.
Posträthe, dieser Dlenstcharakter soll den, den Ober.=
Posidirektoren beigeordneten Büreauvorstehern mlt dem
Range vor den Assessoren zukommen. (A. E. v. 3. Apr.
50.) 300. — slehe auch Ober-Postdirektlonen.
Postverwaltung, dieselbe kann nach Umständen die
Annahme und Ausführung von Bestellungen auf Zel-
tungen und Zeitschristen ablehnen; es wird dlese Be-
sugniß durch die Bestimmung des §. 1. des Regulatios
v. 15. Dezbr. 13 ulcht ausgeschlossen. (V. v. 5.
Juni 50. s. 1.) 3
Prn. en2. S#. Websude, Befreiung derselben
von der Grundsteuer. (G. v. 21. Febr. 50. SF. 2. c.) 02.
Postwesen, zellgemäße Umgestaltung der Verwaltung
desselben, durch Errichtung einer Ober-Postdirektion für
seden Reglerungsbezirk, sowle für die Residenzstadt
Berlin, Wegsall der Benennung „Ober-Pestamt“, Er-
richtung von Bezlrks-Postkassen, Auflösung der General-
Postkasse in Berlin, Ernennung zweier Gencral-Postin-
speltoren 2c. (N. C. v. 19. Septbr. 40.) 200. — Dlenst-
und Nangverhältnisse der Dier-Heshirehtoren, Fosteh-
und Poslinspektoren. (A. E. v. 3. Afpr. 6
— Überträgung dir bis jett "un DO#rneral- hn
ausschließlich zustehenden Befugniß, in Untersuchungs-
sachen wegen Post= und Porto-Konkraventlonen zunächst
Jahrgang 1850.
Posttesen (Forts.)
durch eine Resolution zu enkscheiden, auch die sestgesehte
Strafe vollstrecken zu lassen, auf dle neu errichteten
Ober-Postdireltionen. (A. E. v. 25. März 50.) 300.
— der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbelten hat obige Bestimmungen in Ausführung zu
bringen, die dazu weiter erforderlichen Anordnungen zu
treffen und die bei der Central-Pestverwaltung zu enk-
behrendren Beamten bei den Ober-Postdtrektionen und
Postanstalten, so welt als thunlich, anderweit zu ver-
wenden. (A. E. v. 19. Seplbr. 49.) 299. — . auch
Ober-Postdirektlonen, Ober-Postdirektoren, Ober-Post-
ämter, General-Postinspektoren 2c.
Preise, stehe Normal Preise.
Prenzlau-Boitzenburg, slehe Chausseebau Nr. 3.
Presse, die in dem Gesetze v. 11. März 50. wegen
Verhütung des Mißbrauchs des Versammlungs= und
Vereinigungsrechts, mit Strase bedroheten Handlungen
sind, unbescharet der Zuständigkeit der Schwurgerichte
in Ansehung der in Versammlungen begangenen pollti-
schen Vergehen, von der Komprtenz der Schwurgerichke
ausgeschlossen, selbst wenn ste durch die Presse begangen
sind. (G. v. 11. März 50. §. 20.) 282. — Ergän-
zung der Beroirnung über dieselbe vom 30. Junl 1819.
(V. v. 5. Juni 50.) 329—332. — Annahme, Aus-
führung und Ablehnung von Bestellungen auf Zelkun-
gen und Zeitschristen bel der Postverwaltung. (ebend.
§S 1.) 329. — Erthellung und Zurücknahme der zum
Gewerbebetrleke der Buch= und Kunsthändler, Anti-
quare, der Jnhaber von Leihbibllotheken rc. erforderlichen
besondern Erlaubniß der Reglerung. (S. 2.) 329. —
Besugniß des Minlsters des Innern, die Verbreitung
von Druckschristen jeder Art, welche außerhalb des Preu-
blschen Staats erscheinen, zu verbleten. (§. 3.) 330.
Beschlagnahme derselben durch die Staatsanwaltschaft
und deren Organe und Strafen für reren Verkauf und
erthellung. (S. Z.) 330. — Kautionsbestellung vor
Herausgate von Zeitungen oder Zeitschriften, welche in
monatlichen oder kürzeren, wenn auch unregelmäßigen
Fristen erscheinen. (65.4 — 13.) 330—332. — nach-
trägliche Vestellung ders. für schon bestehende Zeltungen
und Zeitschriften. (S. 9.) 331. — pericdische Blätler,
welche lediglich für amtliche Bekanntmachungen, für rein
wissenschastliche oder technische Gegenständr, für gewerb-
liche Anzeigen 2c. bestimmt sind, bleiben von der Kau-
tlonsbestellung befreit. (6. 7.) 330. — letztere muß
auch bel diesen eintreten, wenn gegen solche wegen ihres
Inhalts auf Strafe erkannt ist. G. 7.) 331. — Strafen
für Übertretungen und Deckung rerselben nelst Kesten
aus der bestellten Kaution. (Ss. 10— 12.) 331. 332.
— den Zeitungen rder Zeitschriften stehen lithographir#te
9 oder
