Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851. (42)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1851. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
In h a l t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1851. 
B. Janr. 
1. Febr. 
10. — 
1851. 
2. Febr. 
15. März. 
28. Febr. 
15. März. 
28. Febr. 
15. März. 
17. — 
  
  
Bekanntmachung über die unterm 8. Januar 1851. 
erfolgte Bestätigung des Statuts des Aktien-- 
Vereins zur Erbauung von Familien-Woh- 
nungen in Halle. 
Bekanntmachung, betreffend die erfolgte Bestaätigung 
der zu Breslau unter dem Namen „Rüben-= 
Jucker-Fabrik zu Groß-Mochbern“ zusam- 
mengetretenen Aktiengesellschaft. 
Vertrag zwischen Sr. Majestät dem Könige von 
Preußen und Ihrer Durchlaucht der Fürstin und Re- 
gentin von Waldeck und Pyrmont wegen Bestellung 
des Königlich Preußischen Ober-Tribunals zu 
Berlin zum obersten Gerichtshofe in Straf- 
sachen für die Fürstenthümer Waldeck und Pyr- 
mont. Ratifizirt den 8.//28. Februar 1851. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die dem Grafen Jo- 
hann Gustav von Saurma und dessen Besttz- 
nachfolgern in der Herrschaft Jeltsch zugestan- 
dene Chausseegeld-Erhebung auf der Sgaussee 
von der Grenze des Ohlauer Stadt-Terrains 
über Bergel, Ottag und Jeltsch bis zur Kasko= 
witzer Feldgrenze, sowie die demselben in Bezie= 
hung auf die Unterhaltung dieser Chaussee bewil- 
ligten fiskalischen Vorrechte. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend den Bau einer Chaus- 
see von Anholt bis zur Niederländischen 
Grenze in der Richtung auf Dinxperlo und die 
Verleihung des Rechts zur Erhebung des Chaussee- 
geldes und der fiskalischen Gerechtsame für dieselbe. 
Bekanntmachung über die unterm 23. Dezember 1850. 
erfolgte Schätigong des Statuts der Mktiengesell- 
schaft für den Spremberg-Görlitzer Chaus- 
seebau. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Bewilligung der 
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Un- 
terhaltung der Chaussee von Neufalz nach 
Freystadt. 
Vertrag zwischen Sr. Majestät dem Känige von 
Preußen und Sr. Hoheit dem Herzoge von An- 
halt-Bernburg, wegen Bestellung des Königlich 
Preußischen Ober-Tribunals zu Berlin zum 
obersten Gexichtshofe in Strafsachen und 
in Disziplinarsachen der Richter für das- 
Herzogthum Anhalt-Bernburg. Ratifizirt den 
3./6. März 1851. 
  
  
3352. 
3353. 
3356. 
3354. 
3357. 
3358. 
3361. 
  
18—20. 
21. 
25—27.
	        
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