Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1810. (1)

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setz  vom  11.  Januar  1839,  die  Bundesbeschlüsse  vom  9.  November  1837  und
19.  Juni  1845,  ingleichen  das  Gesetz  vom  9.  Juli  1847,  in  Kraft  bleiben.

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Alle  nach  dem  Erscheinen  der  gegenwärtigen  Auslegungsverordnung  zur
Entscheidung  kommende  Fälle  der  Zuwiderhandlung  gegen  die  den  Nachdruck
und  die  Nachbildung  von  Werken  der  Wissenschaft  und  Kunst  verbietenden  Gesetze
  und  Verordnungen  sind  nach  Maßgabe  dieser  Interpretation  auch  dann
zu  beurtheilen,  wenn  die  Zuwiderhandlung  noch  vor  der  Publikation  derselben
geschehen  seyn  sollte.

Urkundlich  haben  Wir  dieses  provisorisch  nur  bis  zum  Schlusse  des  nächsten
  Landtages  gültige  Gesetz  höchsteigenhändig  vollzogen  und  mit  Unserem  Großberzoglichen
  Staatsinsiegel  bedrucken  lassen.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  am  22.  Dezember  1852.

(6l  Carl  Friedrich.

von  Watzdorf.  von  Wydenbrugk.  G.  Thon.

Provisorisches  Gesetz
zur  Interpretation  des  Gesetzes  vom  20.
März  1850,  die  Einführung  eines  Strafgesetzbuches
  und  einer  Strafprozeßordnung
betreffend,  in  Bezug  auf  die  strafgesetzlichen
  Bestimmungen  gegen  den  Nachdruck.

Ministerial-Bekanntmachungen.

I.  Im  Artikel  5  der  Ausführungsverordnung  vom  2.  Mai  1851  zu  dem
einige  Fragen  des  Volksschulwesens  betreffenden  Gesetze  vom  1.  Mai  1851
ist  in  Folge  eines  Schreibfehlers  der  Artikel  74  der  Gemeindeordnung  vom
22.  Februar  1850  statt  des  Artikels  84  derselben  genannt.

Dieses  wird  mit  Genehmigung  Sr.  Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,
zur  Nachricht  und  Nachachtung  andurch  öffentlich  bekannt  gemacht.

Weimar  am  16.  Dezember  1852.

Zweites  Departement  des  Großherzoglich  Sächsischen

Staats-Ministeriums.
von  Wydenbrugk.