Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859. (50) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1859.

XIII

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

In  h  all  t.

Nr.
bes
Stücks.

Nr.

des
Gesetzes.

Seite.

 

1859.
29.  Juni.

1.  Juli.

 

1859.
7.  Juli.

 

Bekanntmachung  der  Ministerial  =  Erkldrung  vom
22.  Juni  1859.,  betreffend  die  Erweiterung
des  Artikels  16.  der  zwischen  Preußen  und  dem
Königreiche  Sachsen  abgeschlossenen  Uebereinkunft
  zur  Beförderung  der  Rechtspflege  vom

14.  Ohobe
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Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Auflösung  der
Königlichen  Direktion  der  Rhein-  Naw#
Eisenbahn.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Expropriationsreches  und  der  fiskalischen  Vorrechte
  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung  der
Seitens  der  Stadt  Joachimsthal  auczubauenden
  Chaussee  von  Neustadt-Eberswalde
  im  Kreise  Ober-Barnim,  nach  Joachimsthal
  im  Kreise  Angermünde,  des  Regierungsbezirks
  Potsdam.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung
  der  Gemeindc-Chaussec  von  Mühlhausen
  über  Windeberg  bis  zur  Landesgrenze
  gegen  Gr.  Keula.

Verordnung,  betreffend  die  Revision  des  Deichwesens
  in  der  Altmark.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Düsseldorf
  zweiter  Serie,  im  Betrage  von  100,000
Thalern.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Erg###nzung  resp.
Abänderung  der  9#.  13.  und  40.  des  Revidirten
  Reglements  für  die  Feuersoziet  ct  der
sämmtlichen  Städte  der  Provinz  Schlesien,
mit  Ausschluß  der  Stadt  Breslau,  vom  1.  September
  1852.

Gesetz,  betreffend  den  Bau  einer  Eisenbahn  von
Bromberg  über  Thorn  zur  Landesgrenze  in
der  Richtung  auf  Lowicz,  sowie  die  Bescho  ng
der  Geldmittel  vollstaͤndigen  Ausruͤstung
der  Niederschlesisch-Märkischen  Eisenbahn
  mit  einem  Doppelgeleise,  imgleichen  die
Deckung  des  Mehrbedarfs  für  den  Bau  der
Kreuz-Cüstrin-  drantfurte;  und  der
Saarbrücken-Trler-uremburger  Eis
senbahn.

 

24.

26.

27.

5085.

5100.

 

 

356.

360-361.

367-380.

381-385.

385-386.

365-307.