— 507 —
(Nr. 5132.) Allerhoͤchster Erlaß vom 23. September 1859., betreffend die Genehmigung
der von der Gewerkschaft der „Gutehoffnungshütte“ zu Oberhausen be-
schlossenen Ausführung elner Eisenbahnverbindung der Kohlenzeche Ober-
hausen mit der Eisenhütte und den Kokes= und Hochöfen zu Oberhauseu,
und dieser Werke mit dem Filialbahnhofe der Station Oberhausen der
Cöln-Mindener Eisenbahn.
36 will nach Ihrem Antrage vom 17. September d. J. zu der von der
ewerkschaft der „Gutehoffnungshürte“ zu Oberhausen beabsichtigten Herstellung
und Benutzung einer Eisenbahnverbindung der Kohlenzeche Oberhausen mit der
Eisenhütte und den Kokes= und Hochöfen zu Oberhausen, und dieser Werke
mit dem Filialbahnhofe der Station Oberhausen der Cöln-Mindener Eisenbahn
nach Maaßgabe des aufgesiellten Projekts, jedoch unter Vorbehalt der als
nothwendig erkannten Modifikationen desselben und der von Ihnen zweckmäßig
befundenen Anordnungen hinsichtlich der Art der Ausführung, sowie ferner unter
der Bedingung, daß die in Folge Ausübung des Expropriationsrechts etwa zu
leistenden Entschädigungen von der Gewerkschaft der „Gutehoffnungshütte“ zu
tragen sind, hierdurch die Genehmigung ertheilen. Zugleich besiimme Ich, daß
die in dem Gesetze über die Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838.
ergangenen Vorschriften über die Expropriation auf dieses Unternehmen An-
wendung finden sollen.
Baden--Baden, den 23. September 1859.
Im Namen Sr. Majestät des Königs:
Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent.
v. d. Heydt.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
(Nr. 5133.) Allerhöchster Erlaß vom 26. September 1850., betressend die der Rheinischen
Eisendahngesellschaft ertheilte Genehmigung zur Emission weiterer neuer
Stammaktien bis zum Betrage von fünf Millionen Thalern.
von Seiten der untern 21. Augusi 1837. Allerhöchst bestätigten
Eisenbahngesellschaft darauf angetragen worden ist, ihr Behufs der
der durch Allerhöchsien Erlaß vom 5. März 1856. (Gesetz-Samm-
lung S. 146. ff.) genehmigten Erweiterungen ihres Unternehmens
die Emission weiterer neuer Stammaktien bis zum Betrage von fünf Millionen
(Nr. 51323414 697 Tha-
