Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1862. (53)

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Provinz  Preußen,  Regierungebezirk  Rartenwerder.

Obligation

des  Kreises  Lsbau
Litt.  7
Üüber  Thaler  Preußisch  Kurant.

Ar#  Grund  der  unten  ..  besiätigten  Kreistagsbeschlüsse
  vom  24.  Februar  1862.,  wegen  Aufnahme  einer  Schuld  von  206,000
Thalern,  bekennt  sich  die  ständische  Kommission  für  den  Chausseebau  des  Kreises
Löbau  Namens  des  Kreises  durch  diese,  für  jeden  Inhaber  gültige,  Seitens
des  Glaubigers  unkündbare  Verschreibung  zu  einer  Schuld  vo##  Thalern
  Preußisch  Kurant  nach  dem  bestehenden  Münzfuße,  welche  für  den  Kreis
kontrahirt  worden  und  mit  fünf  Prozent  jährlich  zu  verzinsen  ist.

Die  Rück  ahlung  der  ganzen  Schuld  von  26,000  Thalern  zeschiht
vom  Jahre  1865.  ab  allmädlig  innerhalb  eines  Zeitraums  von  ..4.  Jahren  aus
einem  zu  diesem  Behufe  gebildeten  Tilgungsfonds  von  jährlich  wenigstens  Ein
und  einhalb  Prozenk  des  Kapitals  und  dem  Betrage  ber  durch  die  fortschreitende
  Amortisation  ersparten  Zinsen.

Die  Folgeordnung  der  Einlösung  der  Schulbverschreibungen  wird  durch
das  Loos  bestimmt.  Die  Ausloosung  *—–  vom  Jahre  1865.  ab  in  dem
Monate  April  jeden  Jahres.  Der  Kreis  behält  sich  jedoch  das  Rechr  vor,  den
Tilgungsfonds  durch  größere  Ausloosung  zu  verstärken,  sowie  sämmtliche  noch
umlaufende  Schuldverschreibungen  zu  kündigen.  Die  ausgeloosten,  sowie  die  gekündigten
  Schuldverschreibungen  werden  unter  Bezeichnung  ihrer  Buchstaben,
Nummern  und  Beträge,  seomie  des  Termins,  an  welchem  die  Ruͤckzahlung  erfolgen
  soll,  öffentlich  bekannt  gemacht.  Diese  Bekanmmachung.  f  sechs
und  drei  Monate  vor  dem  Jahlungstermine  in  dem  Preußischen  Staats-Anzeiger,
dem  Amtsblatte  der  Königlichen  Regierung  zu  Marienwerder  und  dem  Kreisblatte
  des  Kreises  Löbau.

Bis  l  dem  Tage,  wo  solchergestalt  das  Kapital  zu  entrichten  ist,  wird
es  in  halbjährlichen  Terminen,  am  1.  April  und  am  1.  Oktober,  von  heute  an
gerechnet,  mit  fünf  Prozent  jährlich  in  gleicher  Münzsorte  mit  jenem  verzinset.

Die  Auszahlung  der  Zinsen  und  des  Kapitals  erfolgt  gegen  bloße  Rückabe

  der  ausgegebenen  Zinskupons,  beziehungsweise  dieser  Schuldverschreibung,
za  der  Krei-Chausserbakasse  in  Neumark,  und  zwar  auch  in  der  nach  dem  Eintritt
  des  Füälligkeitstermins  folgenden  Zeit.

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