Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1863. (54) 

XII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1863.

 

Datum
des
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu

Berlin.

In  h  a  l  t.

Nr.
des
Stuͤcks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1863.
8.  April.

 

1863.
22.  April.

·
l

21.  —

21.  —

21.  —

6.  Juni.

22.  April.

 

Bekanntmachung  der  Ministerial-Erklärungen  vom
29.  April  1862.  resp.  8.  April  1863.,  betreffend
die  Etappen-Konvention  zwischen  Preußen
  und  Baden.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
mehrerer  von  dem  Kommunal-Landtage  der
Neumark  beantragten  Abänderungen  und  Zusätze
  zu  dem  Reglement  der  Neumdrkischen
Land-Feuersozietät  vom  17.  Juli  1846.,
nebst  Abänderung.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Ermäßigung
der  von  den  Küstenfahrern  zu  entrichtenden
Schiffahrtsabgaben.

Mlerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Kreis-Chaussee  im  Kreise
Teltow,  des  Regierungsbezirks  Potsdam,  von
der  Berlin-Cottbuser  Staatsstraße  in  Mariendorf
  ab  bei  Marienfelde  und  Heinersdorf  vorbei
  über  Groß-Beeren  nach  dem  Bahnhofe
daselbst.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Kreis-Obligationen  des  Teltower
  Kreises  im  Betrage  von  15,000  Thalern.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Errichtung  einer
Kandelskammer  für  den  Kreis  Dortmund.

Mlerhöchster  Erlaß  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  in  Bezug  auf  den  Bau
und  die  Unterhaltung  des  oberen  Theiles  der
Wiedbach-Straße  von  Waldbreitbach
über  Roßbach  nach  St.  Catharinen  bei  Lorlcheid
  an  der  alten  Linz-Asbacher  Straße  im
Kreise  Neuwied.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  in  Bezug  auf  den  Bau
und  die  Unterhaltung  einer  Kreis-Chaussee
von  Schroda  über  Santomys!  bis  zur  Schrimmer
  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Schrimm.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  der  unter  der  Firma:  „Mktiengesellschaft
  Flora“  mit  dem  Sitze  zu  Cöln  errichteten
  Aktiengesellschaft.

 

11.

12.

12.

4.

14.

14.

15.

11.

5687.

5693.

5694.

5700.

5701.

5702.

5703.

5706.

5688.

 

 

156.

165-167.

168.

259-262.

263.

263-  264.

331.