Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1863.
XVII
Datum
det
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
dbes
Gesetzes.
Seite.
1863.
10. Juli.
1. Mugust.
1863.
5. August.
4. Septbr.
Konzessions= und Bestätigungs-Urkunde, betreffend
die Erweiterung des Unternehmens der Rhei-
nischen Eisenbahn durch Anlage einer
Sweigeisenbahn von Osterath über Uerdingen
nach Essen, welche bei Rheinhausen mittelst
einer Trajektanstalt den Rhein und unterhalb
Mülheim mittelst Ueberbrückung die Ruhr über-
schreiten soll.
Ministerial-Erklärung, betreffend den mit der
freien Stadt Frankfurt vereinbarten gegen-
seitigen Schutz der Waarenbezeichnungen
gegen Mißbrauch und Verfälschung.
Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung vom
18. Juli 1863., betreffend den mit der freien
Stadt Frankfurt vereinbarten gegenseitigen
Schutz der Waarenbezeichnungen gegen
Mißbrauch und Verfälschung.
Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge-
nehmigung der unter der Firma „Weseler
Aktiengesellschaft für Gasbeleuchtung“
mit dem Sitze zu Wesel errichteten Aktien=
Gesellschaft.
Ministerial-Erklärung und Bekanntmachung der-
selben, betreffend den mit der Herzoglich An-
halt-Bernburgischen Regierung vereinbar-
ten gegenseitigen Schutz der * aarenbezeich-
nungen gegen Mißbrauch und Verfälschung.
Allerhöchster Erlaß, betrefsend die Genehmigung
des revidirten Reglements für die Feuer sozie-
tät des Preußischen Markgrafthums Ober-
Laufitz, nebst revidirtem Reglement.
Piivilegium wegen Ausfertigung auf den Inha-
ber lautender Kreis = Obligationen des
I. Jerichowschen Kreises, im Regierungs=
Bezirk Magdeburg, zum Betrage von 18,500
Thalern.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung einer
Handelskammer für die Stadt Frankfurt
a. d. O. und die zu derselben gehörigen Käm-
mereidoͤrfer.
25.
25.
5740.
mit Anl.
5741.
5741.
5742.
5747.
5748.
477 482.
483.
484.
515.
516-532.
5753. 1537.-541.
5750.
