Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1863. (54)

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sechsten auf vier Silbergroschen sechs Pfennige, in der siebemen auf fünf Sil- 
bergroschen und in der achten Klasse auf fünf Silbergroschen sechs Pfennige 
von jedem Einhundert Thaler Versicherungswerth festgesetzt. 
VII. Bauliche Veränderungen während der Versicherungszeit. 
g. 32. 
Wenn waͤhrend der Versicherungszeit in oder an dem Gebaͤude eine Ver- 
aͤnderung oder Anlage gemacht wird, welche die Feuersgefahr in dem Maaße 
erhoͤht, daß solche grundsaͤtzlich die Versetzung des versicherten Gebaͤudes in 
eine andere, zu hoͤheren Beitraͤgen verpflichtete Klasse nach sich ziehen wuͤrde, 
so ist der Versicherte verpflichtet, dem Kreisdirektor innerhalb des laufenden 
Vierteljahres davon Anzeige zu machen und sich der aus den getroffenen bau- 
lichen Abaͤnderungen reglementsmaͤßig etwa folgenden Beitragserhoͤhung zu 
unterwerfen. 
g. 33. 
Wird die Anzeige nicht in dem laufenden Vierteljahr gemacht, so muß 
der Versicherte den vierfachen Betrag des Unterschiedes zwischen den geringeren 
Beiträgen, welche er entrichtet hat, und den höheren, welche er hätte entrichten 
müssen, als Strafe zur Feuersozietätskasse einzahlen. 
g. 34. 
Dieser Strafbeitrag wird von dem Anfange des Vierteljahres an, in 
welchem die Anzeige hätke gemacht werden sollen, bis zu Ende des Viertel- 
jahres, in welchem dieselbe nachträglich gemacht, oder anderweitig die Entdeckung 
der vorgenommenen Veränderung erfolgt ist, oder mit welchem der Versicherte 
aus der Sozietät ausscheidet, jedoch nicht über den Zeitraum von fünf Jahren 
binaus berechnet. 
g. 35. 
Dagegen wird zwar die durch die Veraͤnderung erhoͤhte Feuersgefahr 
von der Sozietaͤt von Änfang an mit uͤbernommen, es muß aber, wo eine Ver- 
setzung des Gebaͤudes in eine andere zu hoͤheren Beitraͤgen verpflichtete Klasse 
eintritt, der höhere Beitrag vom Anfange des Vierteljahres an, in welchem die 
Veränderung stattgefunden hat, noch außer den Strafbeiträgen (66. 33. 34.) 
nachträglich geleistet werden. 
VIII. Brandschadentare. 
S. 36. 
Einer förmlichen Schätzung des Schadens, welcher an einem bg der 
euer-
	        
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