—  171  —

Tentral-Slatt
D  eutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

–  ——  —

 

Du  bekiehen  durch  alle  Postanstalten  und  Suchhandlungeon.
Berlin,  Zreitag,  den  4.  danuar  1880.  92.

Inhalt:  1.8efl.  und  Ctener.  Wesen:  Ausführungsvorschriften  rsin“  ##n  Stande  oder  den  Befugrihen
b  den  deutsch  rshweiterschen.  Ssern  E*23  2.  at-  Wesen:  Bestellung  eines  Konsular.  Asenten;
ku.  Naee160  zum  Zolltarif  und  des  statistischen  —  —m  Ertheilunge

Waarenverzeichnisses;  —  Aenderung  von  Tarasätzen;  —  9.  ###  *  usweisung  von  Ausländem  aus  *

 

              

 

1.  Zoll=  und  Stener-Wesen.

Der  Ausschuß  des  Bundesraths  für  Zoll=  und  Steuerwesen  pat  im  Einvernehmen  mit  dem  Ausschuß
für  Handel  und  Verkehr  in  der  Sitzung  vom  29.  Dezember  d.  J.  vorbehaltlich  der  nachträglichen  Genehmigung
  des  Bundesraths  beschlossen:

.  die  achsber  abgedruckten  Aenderungen  des  amtlichen  Waarenverzeichnisses  zum  Zolltarif  und

des  statistischen  Waarenverzeichnisses  mit  Wirkung  vom  1.  Januar  1889  ab  zu  genehmigen,

.  zu  erklären,  daß  bis  auf  weiteres  für  die  Inanspruchnahme  der  in  der  Anlage  1  des  unterm
11.  November  d.  J.  unterzeichneten  Zusatzvertrages  zu  dem  Handelsvertrage  zwischen  Deutschland
  und  der  Schweiz  vom  23.  Mai  1881  bezeichneten  Jollbegünstigungen  die  Führung  des
Nachweises  der  Abstammung  der  eingehenden  Waaren  aus  der  weiz  oder  einem  anderen
deutscherseits  meistbegünstigten  Lande  nicht  erforderlich  sei,
den  Erlaß  der  zum  Artikel  2  des  vorbezeichneten  Zusatzvertrages  etwa  erforderlichen  Ausführungsvorschriften
  den  obersten  Landesfinanzbehörden  zu  übertragen.

Berlin,  den  31.  Dezember  1888.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
v.  Boetticher.

—

d

**

22