Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56)

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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

Nr.  5.

 

(Nr.  6010.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  14.  August  1864.,  betreffend  die  Genehmigung  zur
Anlage  einer  Eisenbahn  von  Stpyrum  nach  Ruhrort.

A.“  den  Bericht  des  Staatsministeriums  vom  10.  d.  M.  will  Ich  zu  der
Anlage  einer  Eisenbahn  von  Styrum  nach  Ruhrort  und  dem  Hafen  und  der
Trajektanstalt  daselbst  hierdurch  die  landesherrliche  Genehmigung  ertheilen.  Zugleich
  bestimme  Ich,  daß  die  in  dem  Gesetze  über  Eisenbahn-Unternehmungen
Ugangenen  Worschriften  über  die  Expropriation  auf  das  Unternehmen  Anwenung
  finden.

Dieser  Mein  Erlaß  ist  seiner  Zeit  durch  die  Gesetz-Sammlung  zu  veröffentlichen.


Bad  Gastein,  den  14.  August  1864.

Wilhelm.

v.  Bismarck-Schönhausen.  v.  Bodelschwingh.  v.  Roon.
Gr.  v.  Itzenplitz.  v.  Mühler.  Er.  zur  Lippe.  v.  Selchow.
Gr.  zu  Eulenburg.

An  das  Staatsministerium.

 

Jahrseng  1865.  (Nr.  6010—6011.)  10  (Nr.  6011.)
Ausgegeben  zu  Berlin  den  14.  Februar  1865.