Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1866.

XXVII

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

In  h  a  l  t.

Nr.
bes
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1865.
11.  Septbr.

11.

13.

 

1865.
9.  Oktbr.

16.

Gesetz,  betreffend  die  Pensionsberechtigung  der
Gemeinde-Forstbeamten  in  der  Rheinprovinz.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
flskalischen  Vorrechte  an  den  Kreis  Groß=Strehlitz
  im  Regierungsbezirk  Oppeln  für  den
Bau  und  die  Unterhaltung  einer  Chaussee
von  Salesche,  im  Kreise  Ereß.  Serhlt,  nach
Schlawentschütz,  im  Kreise  Cofel.

Genehmigungs=  und  Bestctigungs-Urkunde,  betreffend
  den  mit  der  CaIn-Mindener  Eisenbahngesellschaft
  unter  dem  10.  August  1865.
abgeschlossenen  Vertrag,  sowie  die  auf  Grund
desselben  beschlossenen  Statutnachträge.

Gesetz,  betreffend  die  Beförderung  im  Umherziehen
  aufgekaufter  Gegenstände  und  die  Aufhebung
des  Verbotes,  Gewerbescheine  zum  Suchen  von
Bestellungen  auf  Edelsteine  u.  s.  w.  zu  ertheilen.

Allerhschster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Gemeinde-Chaussee  von
der  heiligen  Meerbrücke  im  Kreise  Tecklenburg,
Regierungsbezirk  Münster,  über  Hopsten  bis
zur  Landesgrenze  in  der  Richtung  auf  Schapen
und  Freren  im  Königreich  Hannover.

Allerhöchster  Erlag,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  an  den  Kreis  Darkeh--men
  im  Regicrungsbezirk  Gumbinnen  für  den
Bau  und  die  Unterhaltung  einer  Kreis-Chaussee
von  der  Kraupischkeh  Darkeh  Staats=Chaussee
  bei  Kallnen  bis  zur  Gumbinnener
Freiesrenge  in  der  Richtung  auf  Nemmersdorf.


Bekanntmachung,  betressend  die  unterm  5.  September
  1865.  erfolgte  Allerhöchste  Genehmigung
der  von  der  „Bergbau-Aktiengesellschaft
Hellweg“  zu  Unna  wegen  Abänderung  der
Gesellschaftsstatuten  und  Aufstellung  eines
Statutnachtrages  gefaßten  Beschlüsse.

Bekanntmachung  der  unterm  11.  September  1865.
erfolgten  Allerhöchsten  Genehmigung  der  von
der  „Bergbaugesellschaft  Vereinigte  Westphalia"“
  zu  Dortmund  beschlossenen  Statutanderungen.


 

 

46.

4.

44.

48.

48.

48.

44.

6188.

6198.

6181.
(mit  Aul.)

6197.

6199.

6200.

6182.

6183.

 

 

989.

957.971.

1021-1022.

1024.

971.

972.