Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56)

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Demnach  sind  gleich  zu  achten:
Jollpfunde:
28  =  25  Bayperischen  Pfunden,
2  =  1  Rheinbayerischen  Kilogramm,
un
Zollzen  tner:

28  =  25  Bayerischen  Zentnern  zu  100  Pfunden,
2  =  1  Rheinbayerischen  Quinkal  zu  100  Kilogrammen.

III.  Werden  Waaren  unter  Begleitscheinkontrole  versandt,  oder  bedarf  es  zu
dem  Waarenverschlusse  der  Anlegung  von  Bleien,  so  wird  erhoben:
für  einen  Begleitschein  2  Sgr.  oder  7  Kreuzer,
für  ein  angelegtes  Blei  1  Sgr.  oder  34  Kreuzer.
Wegen  der  Meßgebühren  (Meßunkosten)  ist  das  Nöthige  in  den  Meßordnungen
  enthalken.  Andere  Nebenerhebungen  sind  unzulässig.

IV.  a)  Die  Zölle  werden  entweder  nach  dem  Bruttogewichte  oder  nach  dem

Nettogewichte  erhoben.

Unter  Bruttogewicht  wird  das  Gewicht  der  Waare  in  völlig  verpacktem
  Zustande,  mithin  in  ihrer  gewöhnlichen  Umgebung  fün  die
Aufbewahrung  und  mit  ihrer  besonderen  für  den  Transport  verstanden.

Das  Gewicht  der  für  den  Transport  nöthigen  besonderen  dußeren
Umgebung  wird  Tara  genannt.

st  die  Umgebung  für  den  Transport  und  für  die  Aufbewahrung
nothwendig  ein  und  dieselbe,  wie  es  z.  B.  bei  Syrop  u.  s.#  w.  die
gewöhnlichen  Fässer  sind,  so  ist  das  Gewicht  dieser  Umgebung  die  Tara.

Das  Nettogewicht  ist  das  Gewicht  nach  Abzug  der  Tara.  Die
kleineren,  zur  unmittelbaren  Sicherung  der  Waaren  nöthigen  Umschliegungen
  (Flaschen,  Papier,  Pappen,  Bindfaden  und  dergl.)
werden  bei  Ermittelung  des  Nektogewichts  nicht  in  Abzug  gebracht;
eben  so  wenig  Unreinigkeircten  und  fremde  Bestandtheile,  welche  der
Waare  beigemischt  sein  mochten.

b)  Die  Zölle  werden  vom  Brurtogewichte  erhoben:

1)  von  denjenigen  Waaren,  für  welche  die  Abgabe  einen  Thaler  oder
einen  Gulden  und  fünf  und  vierzig  Kreuzer  vom  Zemmer  nicht
übersteigt;

2)  von  anderen  Waaren,  wenn  nicht  eine  Vergütung  für  Tara  im
Tarife  ausdrücklich  festgesetzt  ist.

c)  Von  allen  Gegenständen,  von  welchen  nach  vorstehender  Bestimmung
der  Zoll  nicht  nach  dem  Bruttogewichte  zu  erheben  ist,  wird  das
Nettogewicht  der  Verzollung  zu  Grunde  gelegt.

4)  Bei  Bestimmung  dieses  Nettogewichtes  ist  Folgendes  zu  beobachten:
1)  In  der  Regel  wird  die  Vergütung  für  Tara  nach  den  im  Zolltarife

  bestimmten  Sätzen  berechnet.

(Xr.  6060.)  2)  Wer-