Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1865.

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Inh  a  l  t.

Nr.
bes
Stücks.

Nr.
bes
Gesetzes.

Seite.

 

1864.
12.  Oktbr.

12.

21.  Novbr.
28.

5.  Dezbr.

12.

 

1865.
16.  Juni.

16.

14.  Jant.

23.

8.  Febr.

Vertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen,  Hannover,
Baden,  Kurhessen,  den  bei  dem  Thüringischen
Joll=  und  Handelsvereine  betheiligten  Staaten,

Braunschweig,  Oldenburg  und  der  freien  Stadt

Franksurt  einerseits,  und  Bayern,  Württemerg,
  Großherzogthum  Hessen  und  Nassau

andererseits,  betressend  den  Beitritt  Bayerns,

Württembergs,  des  Großherzogthums  Hessen

und  Nassaus  zu  den  Zollvereinigungs=Verträgen

  vom  28.  Juni  und  11.  Juli  1864.

Uebereinkunft  über  die  Schifffahrtsabgaben
auf  dem  Rheine,  nebst  Tarif.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreisobligationen  des  Stuhmer
  Kreises  im  Betrage  von  40,000  Thalern.

Privilegium  wegen  Ausgabe  von  45,000  Tbalern
auf  den  Inhaber  lautender  Kreisobligationen
  des  Königsberger  kandkreises.

Allerhöchster  Erlatz,  betreffend  die  Verleihung  der
flskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterboltung  einer  Gemeinde-Chaussee  von
Münster  über  Wolbeck  nach  der  Hamm-Warendorfer
  Chaussee  bei  Freckenhorst,  in  den  Kreisen
  Münster  und  Warendorf,  sowie  einer  Gemeinde-Chaussee
  von  Münster  über  Roxrel  und

avixbeck  nach  Billerbeck,  in  den  Kreisen

ünster  und  Coesfeld,  an  die  Gemeinden
Wiegbold-Wolbeck  und  Kirchspiel  Wolbeck,
sowie  an  die  Gemeinden  Ueberwasser,  Rorel,
Havixbeck  und  Kirchspiel  Billerbeck.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Chaussee  zwischen  den
Kreisstädten  Sagan  im  Regierungbezirt  kLieg-—
  und  Sorau  im  Regierungsbezirk  Frankurt.


Privilegium  wegen  Ausgabe  aus  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Saarbrücken
  im  Betrage  von  75,000  Thalern.

Pirivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreis-Obligationen  des  Conitzer
  Kreises  II.  Emisslon  im  Betrage  von
40,000  Thalern.

 

 

 

23.

23.

6099.

6100.

5991.

5992.

5994.

5998.

 

541-544.

544-546.

59.

12.

57-62.

63-66.