Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

 

Datum
des
Gesetzes  ꝛc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1867.
13.  Mai.

13.

13.

13.
13.

1867.
26.  Mai.

26.  —

31.  —

6.  Juni.

15.  —

17.  Sept.

1.  Juni.

27.  Juli.

 

 

Allerhöchster  „Erlaß,  betreffend  die  Ermäßigung
des  in  dem  Hafen  von  Pillau  zu  entrichtenden
  Hafengeldes.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Ermäzigung
der  Schiffahrtsabgaben  in  der  Stadt
Königsberg.

Verordnung,  betreffend  die  Ablösung  der  Servituten,
  die  Theilung  der  Gemeinschaften
und  die  Zusammenlegung  der  Grundstücke,
für  das  vormalige  Kurfürstenthum  Hessen.

Verordnung,  betreffend  die  Aufhebung  des  Güterschlusses
  in  den  Provinzen  2  und
Hanau  des  ehemaligen  Kurfürstenthums  Hessen
und  der  Kurhessischen  Berordnung  vom  4.  Mai
1858.  zur  Verhütung  gemeinschädlicher  Handelsspekulationen
  mit  Grundeigenthum.

Verordnung,  betreffend  die  Einführung  der  Allgemeinen
  Deutschen  Wechselordnung  in  das
vormalige  Kurfürstenthum  Hessen,  nel#  Wechselordnung.


Statut  des  Perleberger  Wiesenverbandes.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Rechts  an  die  Stadt  Teltow,  im  Regierungs.
bezirk  stotsban,  ur  Erhebung  eines  Ehausste.
gelbes  ür  eine  loler  Meile  nach  dem  doppelten
  Betrage  der  in  dem  Chausseegeld-Tarife
vom  29.  Februar  1840.  bestimmten  Sätze  für
die  Teltow.  Zehlendorfer  Chaussec  auf
fernere  fünf  Jahre.

Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  Artikel  69.
der  Verfassungs=  Urkunde  und  des  Artikel  1.
des  Gesetzes  vom  30.  April  1851.  (Gesetz  Samml.
S.  213.),  sowie  diejenigen  Abänderungen  der
Verordnung  über  die  Wahl  der  Abgeord.
neten  vom  30.  Mai  1849.,  welche  Bebuss
Anwendung  derselben  in  den  mit  der  Preußischen

onarchie  neu  vereinigten  Landestheilen  erfor.
derlich  werden.

Verordnung,  betreffend  die  Einführung  der  Preubischen
  Gesetze  und  die  Justizverwaltung
in  der  vormals  Bayerischen  Enklave  Kaulsorf.



Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Brauns-.
berg,  Regierungsbezirks  Königsberg,  zum  Betrage
  von  40,  holern

 

44.

46.

46.

48.

53.
54.

92.

47.

6654.

6655.

6659.

6660.

6670.

6681.
6687.

6820  „S

6663.

6734.

 

 

703-704.

704.

716  726.

737-760.

793-799.
808.

1481-  1482.

729-730.

1184-1188.