Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1867.
XXRX
Datum
des
Gesetzes ꝛc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1867.
5. Juli.
1867.
I. Juli.
20. —
20. —
25. Juli.
Verordnung, betreffend die in den neu erworbenen
Landesthrilen vorhandenen, zum Staats-
eigenthume gehörigen Aktiokapitalien-=
fonds.
Verordnung, betreffend die Einführung der in
Preußen durch Gesetz vom 27. Mai 1863. ein-
eführten Ergänzungen und Erläuterungen der
llgemeinen Deutschen Wechselordnung in
das vormalige Herzogthum Nassau.
Verordnung, betreffend die Erhebung der Erb-
schaftsabgabe in den durch die Gesetze vom
20. September und 24. Dezember 1866. mit der
Monarchie vereinigten Landestheilen, nebst Tarif
von demselben Tage.
Verordnung, betreffend das Landesgewicht für
die im F. 1. unter Nr. 1. und 2. des Gesetzes
vom 24. Dezember 1866. bezeichneten ehemals
Königlich Bayerischen Gebietstheile.
Verordnung betreffend die Heimathsrechte der
außerhalb der Herzogthümer Schleswig und
Holstein geborcnen, mit ihren Eltern in das
Herhogtham Schleswig eingewanderten Per-
onen.
Verordnung, betreffend die Einführung des All-
gemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs in
die Herzogthümer Holstein und Schleswig.
Verordmung betreffend die rechtliche Natur, Ver-
äußerlichkeit und Verwaltung der Domainen
und Regalien in den neu erworbenen Ge-
bietstheilen.
Statut für die Wiesengenossenschaft zu
Schmidthachen bach im Kreise St. Wendel.
Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber
lautender Obligationen der Stadt Kro-
toschin, Regierungsbezirks Posen, zum Be-
trage von 40,000 Thalern.
Statut der Genossenschaft für die Melioration
rundstück= an den Lubiner Seen, Kreis
osten.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausübung der
Gerichtsbarkeit in den an die Krone Preußen
abgetretenen, vormals Königlich Bayerischen
Gebietstheilen, außer der Enklave Kaulsdorf.
63.
64.
65.
66.
66.
67.
70.
72.
72.
6711.
6716.
6723.
6725.
6726.
6727.
6733.
6741.
6751.
6752.
6731.
1072.
1108-1110.
1120-1128.
1130-1132.
1132.
1133-1157.
1182-1183.
1231-1235.
1251-1255.
1255-1260.
1164.