Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

XXRX

 

Datum
des
Gesetzes  ꝛc.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1867.
5.  Juli.

1867.
I.  Juli.

20.  —

20.  —

25.  Juli.

 

 

Verordnung,  betreffend  die  in  den  neu  erworbenen
Landesthrilen  vorhandenen,  zum  Staatseigenthume
  gehörigen  Aktiokapitalien-=fonds.


Verordnung,  betreffend  die  Einführung  der  in
Preußen  durch  Gesetz  vom  27.  Mai  1863.  eineführten

  Ergänzungen  und  Erläuterungen  der
llgemeinen  Deutschen  Wechselordnung  in
das  vormalige  Herzogthum  Nassau.

Verordnung,  betreffend  die  Erhebung  der  Erbschaftsabgabe
  in  den  durch  die  Gesetze  vom
20.  September  und  24.  Dezember  1866.  mit  der
Monarchie  vereinigten  Landestheilen,  nebst  Tarif
von  demselben  Tage.

Verordnung,  betreffend  das  Landesgewicht  für
die  im  F.  1.  unter  Nr.  1.  und  2.  des  Gesetzes
vom  24.  Dezember  1866.  bezeichneten  ehemals
Königlich  Bayerischen  Gebietstheile.

Verordnung  betreffend  die  Heimathsrechte  der
außerhalb  der  Herzogthümer  Schleswig  und
Holstein  geborcnen,  mit  ihren  Eltern  in  das
Herhogtham  Schleswig  eingewanderten  Peronen.


Verordnung,  betreffend  die  Einführung  des  Allgemeinen
  Deutschen  Handelsgesetzbuchs  in
die  Herzogthümer  Holstein  und  Schleswig.

Verordmung  betreffend  die  rechtliche  Natur,  Veräußerlichkeit
  und  Verwaltung  der  Domainen
und  Regalien  in  den  neu  erworbenen  Gebietstheilen.


Statut  für  die  Wiesengenossenschaft  zu

Schmidthachen  bach  im  Kreise  St.  Wendel.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Krotoschin,
  Regierungsbezirks  Posen,  zum  Betrage
  von  40,000  Thalern.

Statut  der  Genossenschaft  für  die  Melioration
rundstück=  an  den  Lubiner  Seen,  Kreis

osten.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Ausübung  der
Gerichtsbarkeit  in  den  an  die  Krone  Preußen
abgetretenen,  vormals  Königlich  Bayerischen
Gebietstheilen,  außer  der  Enklave  Kaulsdorf.

 

63.

64.

65.

66.

66.

67.

70.

72.

72.

6711.

6716.

6723.

6725.

6726.

6727.

6733.

6741.

6751.

6752.

6731.

 

 

1072.

1108-1110.

1120-1128.

1130-1132.

1132.

1133-1157.

1182-1183.

1231-1235.

1251-1255.

1255-1260.

1164.