—  800  —

ß.  17.

sol  Abänderungen  dieses  Statuts  können  nur  unter  landesherrlicher  Genehmigung
erfolgen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Bad  Ems,  den  24.  Juli  1868.
(d.  S.)  Wilhelm.

Für  den  abwesenden  Minister  für  die
andwirthschaftlichen  Angelegenheiten.

Frh.  v.  d.  Heydt.  Gr.  v.  Itzenplitz.  v.  Mühler.
Leonhardt.

 

(Nr.  7180.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  8.  August  1868.,  betreffend  die  Aenderung  des  Statuts
für  das  Ritterschaftliche  Kreditinstitut  des  Fürstenthums  Lüneburg.

A#  den  Bericht  vom  3.  August  d.  J.  will  Ich,  in  Folge  des  am  5.  Februar
d.  J.  von  der  Ritterschaft  des  Fistenthums  Lüneburg  gefaßten  Beschlusses,
hirrdurch  nachfolgenden  Zusatz  zu  F.  1.  Abschnitt  I.  der  durch  Verordnung  vom
4.  Januar  1856.  (Gesetz  Samml.  für  Hannover  de  1856.  Abtheilung  1.
S.  37.  ff.)  bestätigten  Aenderungen  des  Statuts  für  das  Ritterschaftliche  Krcdilinstiut
des  Fürstenthums  Lüneburg  genehmigen:
„Die  ritterschaftliche  Kreditkommission  wird  ermächtigt,  sobald  und  so  lange
das  Kreditinstitut  selbst  für  die  seinerseits  angeliehenen  Kapitalien  seinen
Gläubigern  durchgängig  mehr  als  drei  und  ein  halbes  Prozert  Zinsen
zu  zahlen  hat,  nach  demselben  Verhältnisse  die  jährlichen  Beiträge  der
von  jetzt  ab  in  das  Institut  auszunehmenden  Mitglieder  über  die  im
§.  1.  Abschnitt  I.  der  gedachten  Verordnung  bestimmten  Prozentsätze  zu
erhöhen.“
Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz=  Sammlung  zu  veröffentlichen.
Bad  Ems,  den  8.  August  1868.  Z
Wilhelm.

Gr.  zu  Eulenburg.
An  den  Minister  des  Innern.

 

Redigirt  im  Büreau  des  Staats-Ministerlums.
Berlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-  Hofbuchdruckeret
(R.  v.  Decker).