Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1869.

XXIII

 

Datum
des
Gesetzes  r2c.

⁊
Berlin.

Ausgegeben
u

Inhalt.

Nr.  Nr.

des  des

Stücks.  Gesetzes.

Seite.

 

1869.
3.  Jull.

—
"

1869.
2.  August.

27.  Juli.

18.  August.

21.  Juli.

21.  —

14.  August.

21.  Juli.

 

 

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Uebertragung
der  durch  den  Allerhöchsten  Erlaß  vom  21.  April
1852.  dem  Aktienverein  für  die  Peterswaldau.
  Steinkunzendorfer  Chaussee  im
Regierungsbezirk  Breslau  verliehenen  Rechte  auf
die  Dominien  und  Gemeinden  Steinkunzendorf
und  Peterswaldau.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Expropriationsrechts  für  die  Zweigbahn  von
dem  bei  Neunkirchen  belegenen  Bahnhofe  der
Saarbrücker  Eisenbahn  nach  den  Wilhelm-Schächten
  der  fiskalischen  Steinkohlengrube
König·Wellesweiler.

Konzessions-  und  Bestätigungs-Urkunde,  betreffend
den  Sechszehnten  Nachtrag  zum  Statut  der
Oberschlesischen  Eisenbahngesellschaft.

Privilegium  wegen  Emission  von  Prioritäts-Obligationen
  der  Oberschlesischen  Eisenbahn-Hese.
  llschaft  zum  Betrage  von  13,395,900  Thaern.


Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmisung
  der  unter  der  Firma:  „Stolper
Stallbau-Aktiengesellschaft"  mit  dem  Sitze
zu  Stolp  errichteten  Aktiengesellschaft.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  der  unter  der  Firma:  „Hannoversche
  Bergwerks-Abtiengesellschaft"  mit
!  Sitze  zu  Bochum  errichteten  Aktiengesellaft.



Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Vereinigung
des  Bezirks  des  Amtsgerichts  in  Vöhl  mit
dem  Bezirke  des  Kreisgerichts  in  Marburg  und
mit  dem  Departement  des  Appellationsgerichte
in  Kassel.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  des  von  dem  Rhein.  Ruhr-Kanal.
Aktienvereine  zu  Duisburg  gefaßten  Beschlusses
  wegen  Abänderung  des  §.  25.  des  Gesellschaftsstatuts.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Erhebung  der
Hafenabgaben  zu  Husum,  im  Regierungsbezirk
  Schleswig.

 

51.  7471.

50.  7465.

53.  7478.
(mit  Aul.)

53.  7479.
49.  7459.

40.  7460.
52.  7473.
49.  7461.

50.  7466.
(mit  Anl.)

 

 

927-928.

899.

912-949.

950.955.

886.

929.

888.

900-904.