XXVIII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1869.

 

Datum

des

Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1869.
12.  Septbr.

20.

20.

20.

20.

20.

20.

20.

21.

1869.
24.  Scpibr.

15.  Oktbr.

15.

22.

22.

22.

8.  Novbr.

24.  Septbr.

 

 

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genebmigung
  der  von  der  Magdeburger
Lebensversicherungsgesellschaft  beschlossenen
  Abänderung  ihres  revidirten  Statuts.

Konzessions-  und  Bestätigungs-Urkunde,  betreffend
den  Bau  und  Betrieb  einer  Eisenbahn  von
Dillenburg  in  das  Scheldethal  bis  zur  eisernen
Hand  mit  einer  Abzweigung  in  das  Eibacher
Scheldethal  bis  zum  Ko  aus-Stollen  der  Grube
Königszug  von  Seiten  der  Cöln.  Mindener

Eisenbahngesellschaft,  sowie  einen  Nachtrag  zum
Statute  der  letzteren.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  von  dem  Deichamte
  des  Warthebruchs  beantragte  allgemeine
Revision  der  der  Deich-,  Ufer-,  Grabch.  und
Schau-Ordnung  vom  27.  März  1802.  angehängten
  Deichrolle.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  der  von  der  Niederrheinischen
Güter-Assekuranzgesellschaft  zu  Wesel
beschlossenen  Abänderungen  des  Gesellschaftsatuts.



Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
des  Statutnachtrages  der  Ritterschaftlichen
Privatbank  in  Pommern  vom  b.  August
1869.  wegen  Verlängerung  des  Privilegiums
zur  Ausgabe  von  Noten  bis  zum  1.  Januar  1880.

Allerh#chster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  an  den  Kreis  Lübbecke,
Regierungsbezirk  Minden,  für  den  Bau  und
die  Unterhaltung  einer  Kreis  =  Chaussee  von
Fiestel  über  Frotheim  bis  zur  Grenze  des
Kreises  Minden  in  der  Richtung  auf  Hille.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  den  chaussecmäßigen
  Ausbau  und  die  Unterhaltung  der
Strehlen--Nimptscher  Landstraße  im  Kreise
Streblen  von  der  Kreisgrenze  bei  Karschau  bis
zur  Einmündung  in  die  Reichentach.  Gerehlener
Chaussee  in  Nillasdorf.

Bestätigungs-Urkunde,  betreffend  den  mit  der
Neisse-Brieger  Eisenbahngesellschaft
abgeschlossenen  Betriebs-=  Ueberlessungsvertrag.

Verordnung  wegen  Einberufung  der  beiden  Häuser
des  Landtages  der  Monarchie.

 

59.

61.

61.

61.

62.

62.

62.

64.

69.

7509.

7520.
(mit  Anl.)

7522.

7525.
(mit  Anl.)

7526.

7532.
(mit  Anl.)

7504.

 

 

104.

1101-1103.

1103-1104.

1104.

1112-1113.

1114.

1115.

1125-1129.

1057.