Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1859. (25)

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Schweiz,  Eidgenossenschaft,  —  Uebereinkommen  der  hiesigen  Regierung  mit
einigen  Cantonen  derselben  wegen  gegenseitiger  Behandlung  der
Handelsreisenden  in  Bezug  auf  Entrichtung  der  gewerblichen  Abgaben

Seminare  für  evangelische  Schullehrer  im  Königreiche  Sachsen  —  Ordnung
für  dieselbeen

Sparcassen,  s.  Dahlen  —  Cppenvorf  —  Falkenstein.

Staatsschuld  encassenscheine,  4procentige,  neue,  —  Gesetz  über  deren
Ausgabe  im  Betrage  von  3  ½  Millionen  Ahaler  zum  Behufe  der  Verwendung
  der  dadurch  gewonnenen  Geldmittel  zur  Erbauung  einer
Eisenbahn  von  Tharandt  nach  Freiberg  .  ....

Ständev  ersammlun  g,  s.  Landtag  —  Landtagsabschied.

Standrecht  in  Kriegszeiten  —  Verkündigung  desselben  und  Verfahren  dabei

Statistik  der  Rechtspflege  in  hiesigen  Landen  —  deren  Bearbeitung  wird  für
die  Zukunft  dem  Oberstaatsanwalte  übertragen

Steinkohlen  —  welche  bei  deren  Verkaufe  anzuwenden  sind.

—  Berichtigung  des  &  4  der  hierauf  bezüglichen  Verordnung  vom
20sten  October  1859

Steinkohlenabbaue  —  nach  welchen  Bestimmungen  bei  Verträgen  hierüber
  wegen  der  desfalls  vorgeschriebenen  Eintragungen  in  das  Grundund
  Hypothekenbuch  die  Erhebung  der  Gerichtsgebühren  und  Verwendung
  des  Stempelpapiers  stattfinden  soll  .  ..

Steinpappe  —  wird  künftig  als  harte  Dachung  nicht  mehr  zugelassen  .

Stempelabgabe  —  inwieweit  dem  Vorschußvereine  zu  Woldenburg  die
Befreiung  davon  verwilligt  worden  ist

—  —  bei  Steinkohlen-,  Braun=  oder  Erdkohlenahbauverträgen  —  nach
welcher  Höhe  dieselbe  erhoben  werden  soll

—  —S  inwieweit  dem  Vorschußvereine  zu  Loschwitz  *  Befreiung  davon
verwilligt  worden  ist

—  ——  inwieweit  dem  Vorschußbereine  zu  Bischofswerda  und  dem  Creditvereine
  nebst  Vorschußbank  zu  Riesa  die  Befreiung  davon  berwilligt
worden  ist

Stempelsteuer  —  Wiedererhebung  eines  außerordentlichen  Zuschlags  hierzu
in  den  Jahren  1859  und  1800

Steuerbezirk  Oschatz  —  wird  mit  dem  Steuerbezirke  Wurzen  bereinigt

Steuervd  ergütung  für  ausgeführten  inländischen  Branntwein  —  Höhe
derselben  im  Jahre  18600

Sträflinge  —  Vuorschriften  für  Translocation  derselben  aus  einer  sua
anstalt  in  die  andere

Strafsachen,  (.  Militärstrafrechtspflege  in  Kriegszeiten  —  Poststrafsachen.

T.

Tarif  in  Postsachen  .
Taxe,  neuoe,  für  die  Gebühren  der  Aichbehörden  .
Taxord  nung  für  die  Advocaten  .

—furd1eNotate  .
Telegramme  —  Verfahren  bei  gerichilicher  Beschlagnahme  derselben
Tharandt-Freiberger  Eisenbahn  —  Geses  rt  über  Abtretung.  von

Grundeigenthum  zu  deren  Erbauung
—  Ausführungsverordnung  dazu
—  Richtung  derselben

 

Tag.

1858.
27  Dec.

15  Juni

3  Jan.
9  Mai

21  Nov.
20  Oct.

16  Dec.

7  März
29  Sept.

2  März

7  März
16  Mai

8  Nov.

14  Juni
15  März

27  Dec.
13  Aug.

7  Juni
8  Aug.
3  Juni
3  Juni
9  Mai

2  Aug.
4  Aug.

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Paragraph.
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41  g.
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