Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1872. (63)

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+.  5.

Das  zum  Bau  der  Eisenbahn  nebst  Zubehör,  zur  Anschaffung  des  Be.  Honds  er  Getriebsmaterials
  nebst  Zubehör,  zur  Bestreitung  der  Generalkosten,  einschließlich  der  elschast.
Kosten  der  Vorarbeiten,  sowie  zur  Verzinsung  der  Aktien  bis  zu  dem  im  JN.  21.
bestimmten  Zeitpunkte,  erforderliche  Kapital  der  Gesellschaft  besteht  in  einem
Grundkapitale  von  12,500,000  Rthlr.  (wölf  Millionen  fünfhunderttausend  Thalern)

Preußisch  Kurant,  oder  1,875,000  Pfund  Sterling,  welches
1)  durch  62/500  Stück  Stammaktien  zu  je  100  Rthlr.  oder  15  Pfd.  Sterling,
giebebbt  6,250,000  Rthlr.  =  937,500  Pfd.  Sterl.
)  durch  31,250  Stück  Stamm-Prioritätsaktien
  zu  je  200  Rthlr.
oder  30  Pfd.  Sterl.,  gietbt  6,250,000  =  937/500

in  Summa  12,500,000  Rthlr.  =  1,875,000  Pfd.  Sterl.
aufgebracht  wird.  *

Nach  Ablauf  des  ersten  Betriebsjahres  wird  zunächst  ein  Reservefonds  Reservesonds
gebildet.  Derselbe  ist  bestimmt  zur  Deckung  der  in  außerordentlichen  Fällen
nöthigen  Ausgaben  und  der  Kosten  für  die  Vermehrung  der  Betriebsmittel,
welche  nach  Ablauf  des  ersten  Betriebsjahres  nothwendig  befunden  wird.

Diesem  Reservefonds  werden  überwiesen:

a)  der  Betrag  derjenigen  Zinsen  und  Dividenden,  die  nicht  rechtzeitig  ernebe
  und  deshalb  gemäß  F.  23.  zu  Gunsten  der  Gesellschaft  verallen
  find;

b)  ein  Zuschuß  aus  den  Betriebseinnahmen,)  der  von  der  Direktion  nach
Anhörung  des  Verwaltungsrathes  nach  Bedürfniß  festgesetzt  wird,  aber
pro  Anno  nicht  mehr  als  ein  Zehntheil  Prozent  des  Anlagekapitals  der
Gesellschaft  betragen  soll,  insofern  die  Direktion  nicht  mit  Zustinmnung
der  vorgesetzten  Staatsbehörde  eine  Erhöhung  für  nöthig  erachtet;

e)  der  nach  vollständigem  Ausbau  und  vollständiger  Ausrüstung  der  Bahn
verbleibende  Rest  des  Bau-  und  Betriebskapitals.

Hat  der  Reservefonds  die  Summe  von  200,000  Rthlr.  Pr.  Krt.,  in
Worten  zweihunderttausend  Thaler  Preußisch  Kurant  erreicht,  so  braucht  er  blos
auf  dieser  Höhe  erhalten  zu  werden  und  es  erfolgen  Zuschüsse  nur  dann,  wenn
eine  Verminderung  eingetreten  ist.

So  lange  der  Reservefonds  in  voller  Höhe  vorhanden  ist,  fließen  die  nicht
erhobenen  Zinsen  und  Dividenden,  sowie  die  Zinsen  des  Reservefonds  selbst,  in
die  Betriebskasse.  r

Ferner  wird  nach  Ablauf  des  ersten  Betriebsjahres  noch  ein  Erneuerungs--  Ereuerungssonds
  gebildet,  welcher  bestimmt  ist  zur  Bestreitung  der  Kosten  der  Erneuerung  senos.
von  Schienen,  Schwellen  und  der  kleinen  Eisentheile  des  Oberbaues  der  Eisenbahn,
mit  Einschluß  der  Weichen,  sowie  der  Erneuerung  der  Lokomotiven  nebst  Tendern
und  der  Wagen  aller  Art.

(Nr.  7943.)  1“  Zu