Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1879. (70)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1879.

 

Datum
bes

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu

Berlin.

In  halt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1878.
25.  Oktbr.

1.  Novbr.

11.  —

 

1879.
1.  Febr.

22.  April.

14.  März.

6.  Febr.

Allerh.  Erlab  o  durch  welchen  bestimmt  worden  ist,
deß  die  dem  Chaussegeldtarife  vom  29.  Februar
1840  (Gesetz  Samml.  S.  9.1)  angehängten  Bestimmungen
  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
auf  die  von  dem  Kreise  Wartenberg  ausgebaute,
sowie  auf  die  von  dem  Kreise  Oels  zum  Ausbau
übernommene  Strecke  der  Straße  von  der  Stadt
Festenberg  nach  dem  Bahnhofe  Großgraben
der  Oels.  Gnesener  Eisenbahn  zur  Amwendung
kommen  sollen.

Privilegium  wesen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber
lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Qued.
linburg  zum  Betrage  von  200  000  Mark.

Statut  für  die  Wiesengenossenschaft  zu
Dauborn-Eufingen  im  Unterlahnkreise.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Breslau  bejüglich  der  zum
Bau  der  Chaussee  von  Gnichwitz  an  der
Breslau-Schweidnitzer  Provinzial-Chaussee  über
Wirrwitz  bis  zur  Einmündung  in  die  Breslau-Nimptscher
  Provinzial-Chaussee  erforderlichen
Grundstücke,  sowie  des  Rechts  zur  Erhebung
eines  Cbausseegeldes  auf  dieser  Straße.

Vertrag  zwischen  Preußen  und  den  Thüringischen
  Staaten,  betr.  die  Errichtung  gemeinschaftlicher
  Schwurgerichte  zu  Gera  und
Meiningen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmiqung  mehrerer
Abänderungen  des  unterm  2“.  Dezember  1875
Allerhöchst  bestätigten  revidirten  Statuts  der
Frankfurter  Bank.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde  Neuteich  bezüglich
der  zur  Kanalisiiung  der  Schwente  auf  der
Strecke  von  Neuteich  bis  zur  Einmündung  in
die  schiffbare  Tiege  bei  Tiegenhof  erforderlichen
Grundstücke.

Statut  für  die  Entwässs  erungsgenossenschaft  zu
Hochzeit  im  Kreise  Danzig.

 

 

1

E#

 

8628.

 

4.
Nr.  3.

4.
Nr.  4.

Nr.  5.

4.
Nr.  6.

216-219.

Nr.  3.

8.
Nr.  2.

8.
Nr.  3.