—  425 —  Reichs-Gesetzblatt

Jahrgang  1918
Nr.  73

        

 

Inhalt:  Reichsgetrreiderrdnung  für  die  Ernte  1918.  S.  425.  —  Bekanntmachung  der  neuen
Fassung  der  Reichsnetreideordnung  für  die  Ernte  1918.  S.  431.

(Nr.  6348)  Reichsgetreideordnung  für  die  Ernte  1918.  Vom  29.  Mai  1918.

Der  Bundesrat  hat  auf  Grund  des  §  3  des  Gesetzes  über  die  Ermächtigung
des  Bundesrats  zu  wirtschaftlichen  Maßnahmen  usw.  vom  4.  August  1914  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  327)  folgende  Verordnung  erlassen:

Artikel  1

Für  den  Verkehr  mit  Getreide,  Hülsenfrüchten,  Buchweizen  und  Hirse  aus.
der  Ernte  1918  gelten  die  Vorschriften  der  Reichsgetreideordnung  für  die  Ernte
1917  vom  21.  Juni  1917  (Reichs-Gesetzbl.  S.  507)  mit  den  aus  folgenden  Vorschriften
  sich  ergebenden  Anderungen:

1.  Im  § 1  Abs.  1  sind  zwischen  den  Worten  „Hafer,“  und  „Erbsen,“  in
besonderer  Zeile  die  Worte  „Mais  (Welschkorn,  türkischer  Weizen,  Kukuruz),“  und
zwischen  den  Worten  „Wicken,“  und  „Buchweizen,“  in  besonderer  Zeile  das  Wort
„Lupinen,“  einzufügen.  

2. Im § 1 Abs. 2 Satz 2 ist hinter "Stroh," einzufügen 

„mit  dem  Gerben  die  Spelzspreu,“.

3.  Im  § 1  Abs.  3  wird  Satz  1  gestrichen  und  als  Abs.  4  folgende  Vorschrift
  angefügt:  

„Von  der  Beschlagnahme  werden  nicht  betroffen  die  zur  Verwendung

  als  Frischgemüse  angebauten  und  geernteten  Erbsen  und  Bohnen.

Dies  gilt  für  Futtererbsen  aller  Art  (Peluschken)  und  Ackerbohnen

jedoch  nur  insoweit,  als  die  Aberntung  als  Frischgemüse  von  dem

Kommunalverbande  gestattet  oder  zur  Erfüllung  eines  Lieferungsvertrags

vorgenommen  wird,  den  die  Reichsstelle  für  Gemüse  und  Obst  oder

eine  von  ihr  ermächtigte  Stelle  abgeschlossen  oder  genehmigt  hat,  oder
Reichs-Gesetzbl.  1918.  95
Ausgegeben  zu  Berlin  den  31.  Mai  1918.