XX

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1885.

 

Datum  Ausgegeben

bes

Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1885.
4.  Mai.

 

1885.

4.  Juli.

1n½
–

.Mai.

4.  Juli.

13.  Mai.

10.  —

4.  Juli.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  von  der  Stadt  Elbing  auf  Grund
des  Allerhöchsten  Privilegiums  vom  17.  September
  1875  ausgegebenen  Stadtobligationen
  von  vier  und  einhalb  auf  vier  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Oberbarnim
  für  die  von  demselben  hergestellte
Chaussee  von  der  Berlin  Prötzeler  Kreischaussee
  bei  Straußberg  bis  zur  Müncheberg-Eberswalder
  Provinzialchaussee.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Elbing
im  Betrage  von  407  700  Mark.

Gesetz,  betr.  Aenderungen  der  Kirchenverfas.
sung  der  evangelisch-lutherischen  Kirche
der  Provinz  Hannover.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Stadtanleihescheine  der  Stadt
Cöslin  im  Betrage  von  750  000  Mark.

Gesetz,  betr.  die  Beschaffung  von  Mitteln  für
die  Erweiterung  und  Vervollständigung  des
Staatseisenbahnnetzes.

Gesetz,  betr.  eine  Erweiterung  der  dem  Finanz.
minister  ertheilten  Ermächtigungen  in  Bezug
auf  die  Anleihen  verstaatlichter  Eisenbahnen.


Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Freiburg  a.  d.  E.,  Herzberg
  a.  H.  und  Neustadt  a.  R.

Allerh.  Erlaß,  betr.  den  Bau  und  demnächstigen
Betrieb  der  durch  das  Gesetz  vom  7.  Mai  1885
(Gesetz  Samml.  S.  119)  zur  Ausführung  genehmigten
  Eisenbahnen.

Verordnung,  betr.  die  Anlagen  zur  Destillation

oder  zur  Verarbeitung  von  Theer  und  von
Theerwasser.

 

 

27.

n

1
—–

9061.
(m.  Anl.)

9060.

9077.

 

 

288.
Nr.  5.

29
2
—

135-138.

288.

Nr.  8.

119-124.

117.