Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1887. (78)

— 359 — 
in deren weißem Felde sich dieselben Abzeichen befinden, und die übrigen König- 
lichen Fischereiaufsichtsbeamten nur die Flagge oder die Gösch zu führen, die sie 
nach ihrem Ermessen im geeigneten Augenblick zu hissen haben. Daneben können 
auf dem Haff der Königliche Oberfischmeister eine rothe Signalflagge, in deren 
weißem Schilde sich der Preußische Adler befindet und einen Wimpel mit 
Preußischem Adler und die übrigen Königlichen Fischereiaufsichtsbeamten nur eine 
solche Flagge oder Wimpel führen. 
Bei Nacht tritt an Stelle der Flagge 2c. eine rothe Signallaterne. 
Die von Privaten oder Genossenschaften angestellten Aufseher führen eine 
von dem Regierungspräsidenten näher zu bestimmende Flagge. 
Die Führer von Fahrzeugen, welche von Fischereibeamten oder Aufsehern 
angerufen werden, oder welchen durch wiederholtes Hissen, Herablassen und Wieder- 
hissen der Flagge oder Laterne ein Jeichen gegeben wird, haben sogleich die Segel 
zu streichen oder mit dem Rudern einzuhalten und beizulegen. 
Ueberhaupt hat, wer von einem Aufsichtsbeamten oder Aufseher angerufen 
wird, dem Rufe Folge zu geben und, namentlich auch auf dem Eise, nicht eher 
von der Stelle zu weichen, als bis er dazu ausdrücklich ermächtigt ist. 
* 
Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Verordnung werden, soweit 
dieselben nicht den Strafbestimmungen des Fischereigesetzes vom 30. Mai 1874 
(§0. 49 ff.) oder des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich unterliegen, mit 
Geldstrafe bis zu 150 Mark oder Haft bestraft. 
Zugleich kann auf Einziehung der bei der Ausübung der Fischerei ver- 
wandten unerlaubten Fanggeräthe erkannt werden. 
6. 23. 
Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ist ermächtigt, 
die Vorschriften dieser Verordnung über die Beschränkung des Fischereibetriebes, 
über verbotene Fangmittel und über die Beschaffenheit erlaubter Fanggeräthe für 
diejenigen Binnengewässer oder Strecken derselben ganz oder theilweise außer Kraft 
zu setzen, welche nicht ausschließlich Unserer Hoheit unterworfen sind. 
S. 24. 
Die in dieser Verordnung dem Regierungspräsidenten übertragenen Befugnisse 
werden für die dem Regierungsbezirk Danzig angehörigen Theile des Frischen Haffs 
durch den Regierungspräsidenten zu Königsberg wahrgenommen. 
* 
Diese Verordnung tritt mit dem 1. Oktober 1887 in Kraft. 
Gleichzeitig werden die Verordnungen vom 11. Mai 1877 (Gesetz-Samml. 
S. 141) und vom 9. Juni 1884 (Gesetz= Samml. S. 294), betreffend die Aus- 
(XNr. 9230—9231.) ·
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.