XXI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1889.

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhal  t.

Nr.
bes
Stücks.

Nr.
des

Geseted

 

Seite.

 

1889.
28.  April.

1.  Mai.

1889.
9.  Juli.

Mai.

23.

17.  August.

23.  Mai.

31.

18.  Juni.

9.  Juli.

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
der  von  der  Stadt  Flensburg  auf  Grund
der  Allerh.  Privilegien  vom  2.  Juli  1880  und
26.  November  1863  ausgegebenen  Anleihe--scheine
  von  4  auf  3½  Prozent.

Gesetz,  betr.  die  Abänderung  des  Gesetzes  über
die  Bewilligung  von  Staatsmitteln  zur
Hebung  der  wirthschaftlichen  Lage  in  den
nothleidenden  Theilen  des  Regierungsbcezirks
Oppeln  vom  23.  Februar  1881.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  der  von
den  Organen  der  Frankfurter  Bank  zu
Frankfurt  a.  N.  beschlossenen  Aenderungen
der  Artikel  5,  58  und  69  des  unterm  27.  De.
zember  1875  Allerh.  bestätigten  revidirten
Statuts  beziehungsweise  der  durch  den  Allerh.
Erlaß  vom  13.  November  1878  genehmigten
Aenderungen  desselben.

Gesetz,  betr.  die  Beseitigung  der  durch  die  Hochwasser
  im  Sommer  des  Jahres  1888  herbeigeführten
  Verheerungen.

Gesetz,  betr.  das  Disziplinarverfahren  bei
dem  Oberverwaltungsgericht.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  sowie  des  Rechts  zur
Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Schweidniß  für  den  chausseemäßigen  Ausbau
des  von  der  Breslau-  Schweidnitzer  Chaussee
in  Groß.  Märzdorf  abzweigenden  Weges  über
Domanze  nach  Bahnhof  Ingramsdorf  und  die
event.  Weiterführung  dieser  Straße  in  der
Richtung  auf  Bockau.

Privilegium  wegen  Ausgabe  von  2  000  000  Mark
3½  prozentiger  Vorzugsanleihescheine
zweiter  Reihe  der  Schleswig-Holsteinischen
  Marschbahngesellschaft.

Statut  für  die  Drainagegenossenschaft  zu
Gnichwitz  im  Kreise  Breslau.

 

 

21.

 

9336.

9337.

9338.

 

133.
Nr.  5.

102.

102.

107.

120.
Nr.  5.