Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1890. (81)

X 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1890. 
  
Datum 
bes 
Gesetzes ꝛc. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
bes 
Stücks. 
Nr. 
des 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1890. 
20. Janr. 
22. 
23./24.Jan. 
29. Janr. 
29. 
3. Febr. 
— 
l 
1890. 
15. März. 
15. 
2 
1 
— 
0. Juli. 
25. April. 
1— 
E# 
15. März. 
10 
. April. 
O#n 
Febr. 
  
  
Privilegium wegen Ausgabe von 1 200 000 Mark 
4½ prozentiger Anleihescheine der Broel- 
thaler Eisenbahn-Aktiengesellschaft. 
Allerh. Erlaß, betr. die Abänderung des Musters 
zu den von dem Kreise Ostprignitz auf 
Grund des Allerh. Privilegiums vom 14. Od. 
tober 1889 auszugebenden Anleihescheinen. 
Staatövertrag zwischen Preußen und Ham- 
burg wegen Herstellung einer Eisenbahn 
von Geestemünde nach Cuxhaven. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts 
zur Chausseegelderhebung an den Kreis 
Fischhausen für die von demselben zu 
bauende Chaussee vom Bahnhofe German 
der Eisenbahn Fischhausen-Palmnicken nach 
Kirpehnen. 
Allerh. Erlaß, betr. die Bestätigung der Re- 
gulative über die fernere Ausgabe auf den 
Inhaber lantender Anleihescheine der 
Rheinprovinzbezichungsweise die Ertheilung 
des Allerh. Privilegiums zur Ausgabe der in 
jenen Regulativen bezeichneten Anleihescheine. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts 
ur Chausseegelderhebung an den Kreis 
Teltow für die von demselben zu bauende 
Chaussee von Nunsdorf über Schünow bis zur 
Zossen- Siethener Chaussee vor Nächst-Neuen- 
dorf mit Abzweigung nach Dergischow. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Berlin 
bezüglich der zur Freilegung mehrerer 
Straßen erforderlichen Grundstücke. 
Allerhöchst vollzogener Nachtrag zum Statut für 
die Deichgenossen schaft der Lindenauer 
Lake vom 16. November 1881 und für den 
Gesammtverband der Lindenauer Lake vom 
1. Juli 1885 im Marienburger Deichverbande. 
Verfügung des Justizministers, betr. die An- 
legung des Grundbuchs für einen Theil der 
Bezirke der Amtsgerichte Cleve, Mülheim 
am Rhein, Neuß und Trier. 
  
10. 
  
9403. 
9367. 
  
30 
r. 15. 
30. 
Nr. 16. 
49. 
Nr. 2. 
49. 
Nr. 3. 
30. 
Nr. 17. 
40. 
Nr. 3. 
50. 
Nr. 4.
	        
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