Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1890. (81)

VIII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1890.

 

 

Datum  sAusgegeben  Nr.  Nr.
des  zu  Inhalt.  des  teseite.
Gesetzes  2c..“  Berlin.  Stücks.  [Gesetzes.
1889.  1890.
30.  Dezbr.  15.  März.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Uebertragung  des  den  6.  —  29.
vormaligen  Aktienvereinen  für  den  Bau  der  Nr.  10.
Chausseen  von  Brieg  über  Gülchen  nach  Noldau,
beziehungsweise  von  Oels  über  Bernstadt,
Namslau  und  Constadt  nach  Kreuzburg  O.  S.
seinerzeit  verliehenen  Rechts  zur  Chausseegelderhebung
  auf  die  Kreise  Brieg,  Namslau,
  Oels  und  Kreuzburg  O.  S.
30.  —  16.  Mai.  Allerh.  Erlaß,)  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  19.  —  98.
eignungsrechts  an  die  Gemeinden  Holtwick,  Nr.  3.
Spork  und  Suderwick  im  Kreise  Borken
bezüglich  der  Enverbung  des  Anspruchs  der
anliegenden  Grundbesitzer  auf  die  Bepflanzung
der  Chaussee  von  Bocholt  bis  zur  Nieder-1890.
  ländischen  Grenze  vor  Dinxperlo.

5.  Juunr.5.  März.]  rivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  6.  —  30.
lautender  Anleihescheine  des  Kreises  Jo-  Nr.  11.
hannisburg  im  Betrage  von  300  000  Mark.

5.  —  9.  Juni.  Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungs.  23.  —  132.
genossenschaft  im  unteren  Trierbachthale  Nr.  1.
Wirft-Müsch)  zu  Müsch  im  Kreise  Adenau.

6.  —  15.  März.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verlängerung  der  Bau-  6.  —  30.
frist  füt  die  Wermelskirchen-Burger  Nr.  12.
Eisenbahn.

6.  —  15.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  6.  —  30.
eignungsrechts  an  den  Kreis  Reichen  bach  Nr.  13.
bezüglich  der  zum  Bau  einer  Chaussee  von
Bertholdsdorf  über  Nider  Kangselfersborf  und
Mellendorf  bis  zur  Grenze  des  Kreises  Nimptsch
erforderlichen  Grundstücke.

6.  —4  2.  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  10.  —  40.
eignungsrechts  an  die  Gemeinde  Eichen-  Nr.  2.

 

bach  im  Kreise  Adenau  für  das  zur  Herstellung
einer  besseren  Wegeverbindung  zwischen  dem
Dorfe  Cichenbach  und  der  im  Ahrthal  von
Müsch  nach  Schuld  führenden  Provinzialstraße
bei  Masholderhof  in  Anspruch  zu  nehmende
Grundeigenthum.