X
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1890.
Datum
bes
Gesetzes ꝛc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1890.
20. Janr.
22.
23./24.Jan.
29. Janr.
29.
3. Febr.
—
l
1890.
15. März.
15.
2
1
—
0. Juli.
25. April.
1—
E#
15. März.
10
. April.
O#n
Febr.
Privilegium wegen Ausgabe von 1 200 000 Mark
4½ prozentiger Anleihescheine der Broelthaler
Eisenbahn-Aktiengesellschaft.
Allerh. Erlaß, betr. die Abänderung des Musters
zu den von dem Kreise Ostprignitz auf
Grund des Allerh. Privilegiums vom 14. Od.
tober 1889 auszugebenden Anleihescheinen.
Staatövertrag zwischen Preußen und Hamburg
wegen Herstellung einer Eisenbahn
von Geestemünde nach Cuxhaven.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
zur Chausseegelderhebung an den Kreis
Fischhausen für die von demselben zu
bauende Chaussee vom Bahnhofe German
der Eisenbahn Fischhausen-Palmnicken nach
Kirpehnen.
Allerh. Erlaß, betr. die Bestätigung der Regulative
über die fernere Ausgabe auf den
Inhaber lantender Anleihescheine der
Rheinprovinzbezichungsweise die Ertheilung
des Allerh. Privilegiums zur Ausgabe der in
jenen Regulativen bezeichneten Anleihescheine.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
ur Chausseegelderhebung an den Kreis
Teltow für die von demselben zu bauende
Chaussee von Nunsdorf über Schünow bis zur
Zossen- Siethener Chaussee vor Nächst-Neuendorf
mit Abzweigung nach Dergischow.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an die Stadtgemeinde Berlin
bezüglich der zur Freilegung mehrerer
Straßen erforderlichen Grundstücke.
Allerhöchst vollzogener Nachtrag zum Statut für
die Deichgenossen schaft der Lindenauer
Lake vom 16. November 1881 und für den
Gesammtverband der Lindenauer Lake vom
1. Juli 1885 im Marienburger Deichverbande.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung
des Grundbuchs für einen Theil der
Bezirke der Amtsgerichte Cleve, Mülheim
am Rhein, Neuß und Trier.
10.
9403.
9367.
30
r. 15.
30.
Nr. 16.
49.
Nr. 2.
49.
Nr. 3.
30.
Nr. 17.
40.
Nr. 3.
50.
Nr. 4.
