Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1890. (81) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1890.

XV

 

Datum  auusgegeben

bes

Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

Inhal  t.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1890.
24.  März.

26.

31.

2.  April.

1
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1890.
9.  Juni.

29.  März.

29.  Mai.

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-pril.

Mai.

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.  Juni.

29.  Mai.

Juni.

16.  April.

 

Statut  für  den  Zingster  Deichverband.

Gesetz,  betr.  Abänderung  der  gesetzlichen  Bestimmungen
  über  die  Zuständigkeiten  des
Ministers  der  öffentlichen  Arbeiten
und  des  Ministers  für  Handel  und  Gewerbe.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  weitere  Herabsetzung  des
Ziusfußes  der  von  dem  Kreise  Lyck  auf  Grund
der  Allerh.  Privilegien  vom  26.  November  1877
und  27.  August  1879  aufgenommenen  Anleihen
  von  4  auf  3½  Prozent.

Gesetz,  betr.  die  Erweiterung  der  Stadtgemeinde
  und  des  Stadtkreises  Altona.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  zu  Sczedrzik  im  Kreise  Oppeln.
Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts

  an  den  Grafen  zu
Solms.  Baruth  zur  Wiederherstellung  beziehungsweise
  Verlegung  der  Queisbrücke  bei
Klitschdorf  im  Kreise  Bunzlau  und  zur  Herstellung
  der  erforderlichen  Wegeanschlüsse.
Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  der  von  dem
Kreise  Steinburg  auf  Grund  des  Allerh.
Privilegiums  vom  2.  November  1881  aufgenommenen
  Anleihe  von  4  auf  3½  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Hafen-=  und  Lager.
haus-Aktiengesellschaft  Aken  an  der
Elbe  bezüglich  des  zur  Anlegung  eines  VerkehrShafens
  bei  Aken  und  zur  Verbindung
desselben  mit  dem  Bahnhof  Aken  der  neuerbauten
  Köthen  =  Akener  Eisenbahn  in  Anspruch
  zu  nehmenden  Grundeigenthums.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der
Bezirke  der  Amtsgerichte  Waldbroel,  Cleve,
St.  Goar,  Coblenz,  Sobernheim,  Simmern,
  Castellaun,  Cöln,  Düsseldorf,
Uerdingen  und  Saarbrücken.

 

23.

11.

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9374.

9376.

 

130.

Nr.  2.

41.

100.
Nr.  12.

132.
Nr.  6.

130.
Nr.  3.

136.

Nr.  2.