XVII

 

Datum  Plusgegeben

des

Gesetzes  ꝛc.

zu
Berlin.

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1890.

In  hal  t.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1890.
7.  Mai.

20.  —

20.  —

 

1890.
14.  Juli.

14.  Mai.

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Lauenburg  für  die  Chaussee  von  Groß-Jannewitz
  bis  zur  Lauenburg-Lebaer  Chaussee.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  5.  Nachtrags
  zu  den  Statuten  der  Feuerschaden
Versicherungsgesellschaften  für  die
Städte  und  Flecken  und  das  platte  Land  des
Fürstenthums  Ostfriesland  und  des  Har.
lingerlandes  zu  Aurich.

Gesetz,  betr.  den  weiteren  Erwerb  von  Privateisenbahnen.


Gesetz,  betr.  die  Erweiterung  und  Vervoll.
stän  digung  des  Staatseisenbahnnetzes.

Gesetz,  betr.  die  Feststellung  des  Staatshaushalts-Etats
  für  das  Jahr  vom  I.  April
1890/91.

Allerh.  Erlaß,  betr.  Bestimmung  der  Behörden
für  die  Verwaltung  der  auf  Grund  des
Gesetzes  vom  9.  Mai  1890  in  das  Eigenthum
des  Staats  übergehenden  Privateisenbahnen.


Allerh.  Erlaß,  betr.  den  Bau  und  Betrieb  der
in  dem  Gesetz  vom  10.  Mai  1890  vorgesehenen
neuen  Eisenbahnlinien.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleihescheine  der  Stadt
Königsberg  i.  DBr.  im  Betrage  von
900  000  Mark.

Statut  für  den  Rosenwalder  Deichverband
zu  Heinrichswalde.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Ziusfußes
  der  von  der  Stadt  Trier  auf  Grund  des
Allerh.  Privilegiums  vom  17.  September  1875
aufgenommenen  Anleihe  auf  3½  Prozent.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Stadtanleihescheine  der  Stadt
Münden  im  Betrage  von  500  000  Mark.

 

1
10

 

9383.

9386.

 

69.

90.

101.

126.