XVII
Datum Plusgegeben
des
Gesetzes ꝛc.
zu
Berlin.
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1890.
In hal t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1890.
7. Mai.
20. —
20. —
1890.
14. Juli.
14. Mai.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
zur Chausseegelderhebung an den Kreis
Lauenburg für die Chaussee von Groß-
Jannewitz bis zur Lauenburg-Lebaer Chaussee.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des 5. Nach-
trags zu den Statuten der Feuerschaden
Versicherungsgesellschaften für die
Städte und Flecken und das platte Land des
Fürstenthums Ostfriesland und des Har.
lingerlandes zu Aurich.
Gesetz, betr. den weiteren Erwerb von Privat-
eisenbahnen.
Gesetz, betr. die Erweiterung und Vervoll.
stän digung des Staatseisenbahnnetzes.
Gesetz, betr. die Feststellung des Staatshaus-
halts-Etats für das Jahr vom I. April
1890/91.
Allerh. Erlaß, betr. Bestimmung der Behörden
für die Verwaltung der auf Grund des
Gesetzes vom 9. Mai 1890 in das Eigenthum
des Staats übergehenden Privateisen-
bahnen.
Allerh. Erlaß, betr. den Bau und Betrieb der
in dem Gesetz vom 10. Mai 1890 vorgesehenen
neuen Eisenbahnlinien.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den In-
haber lautender Anleihescheine der Stadt
Königsberg i. DBr. im Betrage von
900 000 Mark.
Statut für den Rosenwalder Deichverband
zu Heinrichswalde.
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zius-
fußes der von der Stadt Trier auf Grund des
Allerh. Privilegiums vom 17. September 1875
aufgenommenen Anleihe auf 3½ Prozent.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Stadtanleihescheine der Stadt
Münden im Betrage von 500 000 Mark.
1
10
9383.
9386.
69.
90.
101.
126.