Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1891. (82)

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Bekanntmachung.

Nach  Vorschrift  des  Gesetzes  vom  10.  April  1872  (Gesetz  Samml.  S.  357)
sind  bekannt  gemacht:

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der  Allerhöchste  Erlaß  vom  27.  Januar  1891,  betreffend  die  Verleihung
des  Enteignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Barmen  zur  Entziehung  und
zur  dauernden  Beschränkung  des  zum  Bau  eines  Anschlußgeleises  von  der
städtischen  Schlacht=  und  Viehhofsanlage  auf  dem  Karnap  nach  dem
Bahnhof  Unter-Barmen  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums,
durch  das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Düsseldorf  Nr.  8  S.  83,
ausgegeben  den  21.  Februar  1891;

das  Allerhöchste  Privilegium  vom  1.  Februar  1891  wegen  Ausgabe  von
240  000  Mark  4½  prozentiger  Anleihescheine  der  Broelthaler  Eisenbahn-Aktiengesellschaft,
  Ausgabe  von  1891,  durch  das  Amteblatt  der  Königl.
Regierung  zu  Cöln  Nr.  9  S.  97,  ausgegeben  den  4.  März  1891;

der  Allerhöchste  Erlaß  vom  9.  Februar  1891,  betreffend  die  Verleihung
des  Enteignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Langenberg  im  Kreise  Mettmann
  zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung  des  zum  Bau
einer  Straße  von  der  von  Langenberg  nach  Hattingen  führenden  Chaussee
bei  Hüsers  bis  zum  Sondern,  zum  Anschluß  an  den  Weg  nach  Rommel
in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums,  durch  das  Amtsblatt  der
Königl.  Regierung  zu  Düsseldorf  Nr.  10  S.  105,  ausgegeben  den
7.  März  1891)

der  Allerhöchste  Erlaß  vom  16.  Februar  1891,  betreffend  die  Verleihung
des  Rechts  zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Teltow  für  die  von
demselben  zu  bauende  Kreischaussee  von  Cöpenick  über  Müggelsheim  und
Forsthaus  Fahlenberg  nach  Gosen  im  Kreise  Beeskow-Storkow,  durch  das
Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Potsdam  Nr.  11  S.  91,  ausgegeben
den  13.  März  1891.

Redigirt  im  Bimeau  des  Staateministeriums.

Berlin,  gedruckt  in  der  Neichsdruckerei.