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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

—  Nr.  7.  —

 

(Nr.  6524.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  12.  Dezember  1866.  nebst  Tarif,  nach  welchem  die
Schiffahrtsabgaben  in  der  Stadt  Elbing  zu  erheben  sind.

Ar  Ihren  Bericht  vom  20.  November  d.  J.  habe  Ich  den  anliegenden  Tarif,
nach  welchem  die  Schiffahrts-Abgaben  in  der  Stadt  Elbing  zu  erheben  sind,  unter
dem  Vorbehalt  der  Revision  von  fünf  zu  fünf  Jahren  vollzogen  und  bestimme
zugleich,  daß  die  in  dem  Tarife  vom  11.  Juli  1859.  (Gesetz  Samml.  für  1859.
S.  396.)  unter  III.  bezeichnete  Abgabe  für  das  Aesen  der  Brücken  in  Elbing
noch  bis  zum  Ablaufe  des  Jahres  1868.  unverändert  forterhoben  werden  darf.

Ich  beauftrage  Sie,  diesen  Erlaß  mit  dem  Tarife  durch  die  Gesetz-Sammlung
  zur  öffentlichen  Kenntniß  zu  bringen.

Berlin,  den  12.  Dezember  1866.
Wilhelm.
Frh.  v.  d.  Heydt.  Gr.  v.  Itzenplitz.

An  den  Finanzminister  und  den  Minister  für  Handel)
Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.

Johrgang  1867.  (Nr.  6524.)  16  Ta-Ausgegeben
  zu  Berlin  den  25.  Januar  1867.