abhängig  zu  machen.  Die  Erfüllung  der  übernommenen  Verpflichtungen  bildet
die  rechtliche  Voraussetzung  der  Gewährung  des  Ruhegehalts.

Mit  der  in  den  beiden  letzten  Sätzen  des  vorstehenden  Absatzes  enthaltenen
Maßgabe  findet  der  §.  1  der  Emeritirungsordnung  auch  auf  die  bei  den  Predigerseminaren
  und  ähnlichen  Anstalten  innerhalb  der  evangelisch-lutherischen  Kirche  der
Provinz  Hannover  angestellten  Geistlichen  nach  Bestimmung  des  Landes-Konsistoriums
  Anwendung.

Artikel  II.

Der  nach  den  §#.  3  und  4  der  Emeritirungsordnung  ermittelte  Ruhegehalt
ist  anderweitig  festzustellen,  wenn  sich  innerhalb  zweier  Jahre,  vom  Tage  der
Emeritirung  an  gerechnet,  herausstellt,  daß  die  wirklich  nach  dreijährigem  Durchschnitt
  vor  dem  Dienstabgang  bezogenen  Einnahmen  erheblich  hinter  den  Angaben
des  bei  der  Berechnung  des  Ruhegehalts  zu  Grunde  gelegten  Dienstanschlags
zurückbleiben.  Von  dem  Dienstnachfolger  kann  ein  hierauf  gerichteter  Antrag
ebenfalls  nur  innerhalb  einer  Frist  von  zwei  Jahren,  vom  Tage  der  Emeritirung
an  gerechnet,  gestellt  werden.

 

Artikel  III.
Der  §.  6  der  Emeritirungsordnung  erhält  folgenden  Zusatz:  Dem  nach
den  vorstehenden  Bestimmungen  ermittelten  Dienstalter  wird  vor  der  vorgeschriebenen
  Abrundung  die  Zeit  des  aktiven  Militärdienstes  hinzugerechnet.

Artikel  IV.

Die  in  einem  Viertel  der  letzten  anrechnungsfähigen  Diensteinnahme  bestehende
  Stellenabgabe  (I.  3  Nr.  1  und  §.  12  Absatz  1  der  Enmeritirungsordnung)
  ist  an  den  Emeritirungsfonds  zu  zahlen,  und  wird  dagegen  von  diesem
der  gesammte  Ruhegehalt  (69§.  3  und  4  der  Emeritirungsordnung)  für  jedes
Vierteljahr  am  Schlusse  dieses  Zeitraums  an  den  Emeritus  gezahlt.

Artikel  V.

So  lange  nach  dem  Tode  eines  Emeritus  an  dessen  hinterbliebene  Wittwe
eine  Stellenabgabe  zu  leisten  ist,  vermindert  sich  die  nach  Artikel  3  Absatz  2  des
Kirchengesetzes  vom  30.  Juni  1882  an  den  Emeritirungsfonds  zu  zahlende  Dienstabgabe
  um  den  Betrag  der  an  die  Wittwe  abzugebenden  Bezüge.

Artikel  VI.

Werden  die  Einnahmen  einer  Pfarrstelle,  mit  welcher  eine  Superintendentur
dauernd  verbunden  ist,  durch  die  in  einem  Viertel  der  anrechnungsfähigen  Diensteinnahme
  bestehende  Stellenabgabe  unter  den  Betrag  von  4  500  Mark  (einschließlich
  der  Ephoraleinkünfte)  außer  freier  Wohnung  herabgemindert,  so  wird  diese
Abgabe,  soweit  es  zur  Erhaltung  eines  Einkommens  von  4500  Mark  nöthig