Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1897. (88)

XII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1897.

 

 

Datum  sAusgegeben  Nr.  Nr.
des  zu  Inhalt.  des  tes  JSeite.
Gesetzes  2c.  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1897.  1897.

24.  Febr..  Juli.  Statut  für  die  Ent-=  und  Bewässerungs.29.  —  207.
genossenschaft  zu  Rüthen  im  Kreise  Lipp-  Nr.  1.
stadt.

24.  —  6.  Septbr.  Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  genehmigt  worden  39.  —  392.
ist,  daß  bei  dem  vom  Staate  auszuführenden  Nr.  3
Bau  einer  Verbindungsbahn  zwischen  dem
Bahnhof  Harburg  der  Unterelbischen  Eisenbahn
und  dem  Harburger  Citadellengelände  zur  Entziehung
  und  zur  dauernden  Beschränkung  des
für  diese  Anlage  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigenthums  das  Enteignungsver-.
fahren  in  Anwendung  gebracht  wird.

1.  März.29.  März.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Kirchengemeinde-  10.  9886.  49.
ordnung  für  die  evangelischen  Gemeinden  in  (mit  Unl.)
den  Hohenzollernschen  Landen.

1.  —  29.  März.]  Kirchengemeindeordnung  fuür  die  evangeli-  10.  9886.  50.

bezw.  schen  Gemeinden  in  den  Hohenzollernschen  bezw.bezw.  bezw.
30.  März.  Landen.  II.  9888.  71.
(Anl.)

1.  —  30.  —  Gesetz,  betr.  die  Kirchengemeindeordnung  11.  9888.  69.

für  die  evangelischen  Gemeinden  in  den  Hohen-  (mit  Anl.)
,  zollernschen  Landen.

1.  —  31.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber12.  —  94.
lautender  Kreisanleihescheine  des  Kreises  Ost-  Nr.  3.
havelland  im  Betrage  von  1  880  000  Mark.

1.  —  13.  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts13.  —  98.
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Land-  Nr.  .
kreis  Breslau  für  die  von  ihm  zu  bauende
Chaussee  von  Pöpelwitz  nach  Herruprotsch.

1.  —  13.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhabers13.  —  98.
lautender  Anleihescheine  des  Kreises  Thorn  Nr.  10.
im  Betrage  von  910  000  Mark.

1.  —  26.  Mai.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen8  —  128.
schaft  zu  Betteldorf  III  im  Kreise  Daun.  Nr.  1.

3.  —  8.  März.esetz,  betr.  das  Diensteinkommen  der  Lehrer  6.  9880.  25
und  Lehrerinnen  an  den  öffentlichen  Volksschulen.


8.  113.  —  Gesetz,  betr.  die  Tilgung  von  Staatsschulden.  8.  9883.  43.

8.  —  13.  April.  JGesetz,  betr.  die  Heranziehung  der  Fabriken  u.  s.w.  13.  9892.  95.

 

 

mit  Vorausleistungen  für  den  Wegebau  in
der  Provinz  Pommern.