Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58) 

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(Nr.  6545.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  12.  Januar  1867.,  betreffend  die  Einführung  der  allgemeinen
  Wehrpflicht  in  den  durch  das  Gesetz  vom  24.  Dezember  1866.
der  Preußischen  Monarchie  einverleibten,  vormals  Bayerischen  und  Großherzoglich
  Hessischen  Gebietstheilen.

A#  den  Bericht  des  Staatsministeriums  vom  11.  d.  M.  bestimme  Ich  hiermit,
  daß  Meine  Order  vom  13.  Oktober  v.  J.,  welche  die  Einführung  der  allemeinen
  Wehrpflicht  in  den  durch  das  Gesetz  vom  20.  September  1866.  der
Prazi  chen  Monarchie  einverleibten  Landestheilen,  nach  Maaßgabe  der  für  die
übrigen  Provinzen  des  Preußischen  Staates  hälügen  Bestimmungen,  anordnet,
auch  auf  die  durch  das  Gesetz  vom  24.  Dezember  1866.  angrordnete  Vereinigung
bisher  Bayerischer  und  Großherpoglich  Hesfischer  Gebietstheile  Anwendung  finde.
Berlin,  den  12.  Januar  1867.  .
Wilhelm.

Gr.  v.  Bismarck-Schönhausen.  Frh.  v.  d.  Heydt.  v.  Roon.
Gr.  v.  Itzenplitz.  v.  Mühler.  Gr.  zur  Lippe.  v.  Selchow.
Gr.  zu  Eulenburg.

An  das  Staatsministerium.

 

(Nr.  6546.)  Verordnung,  betreffend  die  Aufhebung  der  im  Gebiet  des  vormaligen  Kurfürstenthums
  Hessen  bestehenden  Beschränkungen  des  Handels  mit  Feldfrüchten
  2c.  Vom  24.  Januar  1867.  -

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Köͤnig  von  Preußen  u.

verordnen  für  das  Gebiet  des  vormaligen  Kurfürstenthums  Hessen,  auf  den  Bericht
  des  Staatsministeriums  vom  23.  Januar  d.  J.)  was  folgt:

Das  Regierungs,  Ausschreiben  vom  2.  Juli  1817.)  den  verbotenen  Kauf
und  Verkauf  der  noch  im  Felde  stehenden  Früchte  betreffend,  und  die  darin  aneführten
  Regierungs-Ausschreiben  vom  29.  Mai  1764.  und  4.  August  1795.,
erner  die  landesherrliche  Verordnung  vom  24.  Juli  1854.,  den  Handel  mit
eldfrüchten  betreffend,  und  die  14.  und  15.  der  landesherrlichen  Verordnun
vom  5.  Oktober  1854.,  den  Verkehr  mit  Getreide,  Mehl,  Kartoffeln  und  Bos

betreffend,  treten  außer  Kraft.
hichundch  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.
egeben  Verin  b  den  24.  Januar  1867.

A.  #.)Wilhelm.
Gr.  v.  Itzenplitz.  Gr.  zur  Lippe.

 

(Nr.  6547.)