Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1899. (90)

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Gesetz-Sammlung

für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

 

Nr.  18.—

 

Inhalt:

Verfügung  des  Justizministers,  betrefsend  dle  Anlegung  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des
Bezirks  des  Amtsgerichts  Daun,  S.  103.  —  Verfügung  des  Instizministers,  betreffend  die  An.-legung
  des  Gruntbuchs  für  einen  Theil  des  Gezirks  des  Amtögerich's  Frankfur!  a.  M.,  S.  110.  —
Verfügung  des  Justizminislers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des
Beziks  des  Amtsgerichts  Münden  (Sann.),  S.  1169.  —  VDelanntmachung  der  nach  dem  Gesetz
vom  10.  Avril  1872  durch  die  Regierungs-  Amtsdlätter  publitirten  landeeherrlichen  Erlasse,  Ur.
kunden  2c.,  S.  111.

 

(Nr.  10086.)  Verfügung  des  Justizministers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für

einen  Theil  des  Bezirks  des  Amtsgerichts  Dann.  Vom  31.  Mai  1899.

A#  Grund  des  §.  49  des  Gesetzes  über  das  Grundbuchwesen  und  die  Zwangsvollstreckung
  in  das  unbewegliche  Vermögen  im  Geltungsbereiche  des  Rheinischen
Rechts  vom  12.  April  1888  (Gesetz  Samml.  S.  52)  bestimmt  der  Justizminister,
daß  die  zur  Anmeldung  von  Ansprüchen  behufs  Eintragung  in  das  Grundbuch
im  6.  48  jenes  Gesetzes  vorgeschriebene  Ausschlußfrist  von  sechs  Monaten

für  die  zum  Bezirk  des  Amtegerichts  Daun  gehörige  Gemeinde  Schalkenmehren



am  1.  Juli  1899  beginnen  soll.
Berlin,  den  31.  Mai  1899.

Der  Justizminister.
Schönstedt.

 

Sesez-Somwml.  1899.  (Nr.  10086—10  W8.  24

Ausgegeben  zu  Berlin  den  14.  Juni  1890.